Ukraine: Termin für Neuwahlen verschoben

Kiew - Der Urnengang solle am 24. Juni stattfinden, sagte der Staatschef im Fernsehen. Dies ist rund einen Monat später als zunächst geplant. Die Verschiebung des Termins soll nach den Worten Juschtschenkos den Bemühungen zur Beilegung der Krise mit der Regierung von Ministerpräsident Viktor Janukowitsch dienen, die durch das Dekret zur Auflösung des Parlaments eskaliert war. Gleichzeitig sollten die Wahlen aber so früh wie möglich stattfinden, betonte der Präsident.

Übertritte von Parlamentariern des Juschtschenko-Lagers zur pro-russischen Parlamentsmehrheit hatten die Krise ausgelöst. Der westlich orientierte Präsident bezeichnete die Übertritte als rechtswidrig und löste Anfang April das Parlament auf. Neuwahlen setzte er zunächst für den 27. Mai an. Dies hatte zu heftigen Protesten des Janukowitsch-Lagers geführt, welches das Verfassungsgericht anrief. Dieses verhandelt zur Zeit über die Parlamentsauflösung. Juschtschenko und Janukowitsch trafen sich seit Anfang April mehrfach zu Spitzengesprächen, die jedoch stets ohne eine echte Einigung zu Ende gingen. (tso/AFP)