Ukraine und Russland: Freund oder Feind

Julia Timoschenko ist eine Frau, die sich selbst von einem mürrisch dreinblickenden Wladimir Putin nicht einschüchtern lässt. Es gebe viele Felder der Zusammenarbeit, erklärte die ukrainische Regierungschefin am Wochenende nach einem Besuch in Moskau optimistisch – und sie erwähnte in diesem Zusammenhang die geplante Etablierung einer Freihandelszone zwischen den beiden Staaten und die Beteiligung der Ukraine am Zentrum für Urananreicherung im sibirischen Angarsk. „Wir schlagen somit ein neues Kapitel in der Geschichte unserer Zusammenarbeit auf“, sagte Timoschenko.

Ihr russischer Amtskollege sieht die Zukunft allerdings weniger rosig. Putins Ärger erregt vor allem der geplante Nato-Beitritt der Ukraine. „Wir halten die Erweiterung der Nato für kontraproduktiv im Hinblick auf die internationale Sicherheit“, sagte der Ministerpräsident und frühere Staatschef. Und er schob eine Drohung hinterher. Man ziehe in Betracht, den 1997 geschlossenen Freundschaftsvertrag aufzukündigen, sagte Putin. Für die Beziehungen der beiden Staaten käme dieser Schritt einer Katastrophe gleich. Es würde bedeuten, dass Moskau die territoriale Integrität der Ukraine nicht mehr anerkennen und die Krim sowie Sewastopol als russisches Gebiet ansehen würde. In der Vergangenheit wurde sogar spekuliert, dass Russland seine Raketen auf die Ukraine ausrichten könnte, sollte das Land der Nato beitreten.

Timoschenko und der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko wollen sich allerdings nicht einschüchtern lassen und den Weg in Richtung Westen unbeirrt fortsetzen. So haben sie Anfang dieses Monats demonstrativ eine Kampagne unter dem Motto „Ja zur Nato!“ gestartet. Damit wollen sie das Volk auf ihre Seite ziehen, das dem Beitritt des Landes zu dem westlichen Verteidigungsbündnis eher skeptisch entgegensteht.

Drängen Premierministerin und Präsident in der Ukraine mit Ungestüm in das westliche Verteidigungsbündnis, versucht man dort deren Elan zu bremsen. Bei seinem Besuch vor einigen Tagen in Kiew sagte Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer zwar Unterstützung für die Bemühungen zu, nannte aber keinen Zeitplan für die nächsten Schritte der Annäherung. Dann betonte er, ein entsprechender Beschluss müsste, wie alle anderen Entscheidungen der Allianz, im Konsens aller 26 Nato-Mitgliedstaaten getroffen werden.

Auf dem Bukarester Gipfeltreffen im April dieses Jahres hatte sich allerdings gezeigt, dass das Bündnis sehr weit davon entfernt ist, in Sachen Beitritt der Ukraine eine einheitliche Haltung zu haben. Das heißt, Kiew wird wohl noch viele Jahre auf das „Ja“ der Nato warten müssen.

Knut Krohn