Umstrittener Steinbrück-Blog: "Peerblog" unter Attacke

Die Kombination ist mittlerweile bekannt: Peer Steinbrück und Geld. Nur ist die Zusammensetzung diesmal eine etwas andere. Es geht um den Blog "peerblog", der Steinbrück unterstützt. Nur ist unklar, wer den Blog finanziert. Der Spiegel hatte gemeldet, das mehrere Unternehmer die Seite mit einem sechsstelligen Betrag unterstützen. Die Namen bleiben aber bisher anonym. Steinbrück sieht nach eigenen Angaben darin keinen Verstoß gegen die Parteienfinanzierung. Auch er wisse nicht, wer dahinter stehe. Die Bundestagsverwaltung will den Fall nun prüfen.

Die Union setzt den SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück derweil unter Druck. „Der PeerBlog scheint mir doch ein sehr spezielles Konstrukt zu sein, das die Frage aufwirft, ob hier nicht ganz bewusst dem Parteienrecht etwas vorgelagert werden soll“, sagte Unions-Parlamentsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) am Donnerstag. Das Internetportal lege ja ganz klar Wert auf die Abgrenzung zur SPD und falle so nicht unter die sonst für Parteien geltenden Transparenzregeln, sagte Grosse-Brömer.

Grosse-Brömer forderte Steinbrück auf, die Namen der Unternehmer preiszugeben, die das Projekt finanzieren: „Es ist doch erstaunlich, dass Steinbrück, der vor nicht allzu langer Zeit versprochen hat, alles offenzulegen, sich ausgerechnet bei diesem Teil seiner Wahlkampf-Finanzierung verweigert.“ Steinbrück müsse sich an seinen eigenen Worten messen lassen, so Grosse-Brömer.

Doch derzeit ist es schwer, sich ein Bild der Seite zu machen. Den Hacker haben sie am Donnerstag bereits zum zweiten Mal mit sogenannten DDoS-Attacken lahmgelegt. Solch einen Angriff gab es auch am Mittwoch. Betroffen ist auch die Internetpräsenz der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Dahinter soll angeblich das "T3AM M2DU5A" stecken, das sich dazu bekannt hat und nach der Attacke am Mittwoch ihre Ankündigung eines neuen Angriffs scheinbar umgesetzt hat. Unklar ist, wer hinter der Hackergruppe steht.

Das Team des Peerblog verlautbarte auf Twitter: "Der #PeerBlog ist in Ihrem Land leider nicht verfügbar, weil @T3AMM3DU5A das Recht auf Meinungsfreiheit nicht eingeräumt hat." Man arbeite aber Lösungen. Hinter dem Peerblog-Team steckt die PR-Agentur Steinkühler-com. Auf dem "peerblog" wird der Terminkalender des Kandidaten abgedruckt, es werden seine Reden auf SPD-Parteitagen gezeigt und Angela Merkel, die Kanzlerin, als „Feigling“ entlarvt.