Umwelt: Klimagesetz scheitert in Australien

Sydney/Berlin - Den Grünen wiederum ging die von Regierungschef Kevin Rudd bis 2020 angestrebte Reduzierung nicht weit genug. Rudd will die Treibhausgase auf fünf bis 15 Prozent unter das Niveau des Jahres 2000 drücken, sollten andere Regierungen mehr tun, wollte Australien die Emissionen um 25 Prozent reduzieren. Die Regierung wollte das Vorhaben eigentlich bis zum Klimagipfel im Dezember in Kopenhagen unter Dach und Fach haben.

Der Premierminister war bei Umweltschützern in die Kritik geraten, weil er der Industrie großzügige Subventionen in Aussicht gestellt hatte. Die für Klimawandel und Wassermangel zuständige Ministerin Peggy Wong kündigte die Vorlage eines überarbeiteten Gesetzentwurfs bis Ende des Jahres an. Wong sagte: „Wir verlieren vielleicht diesen Kampf, aber das Problem wird nicht verschwinden.“ Sie hat errechnet, dass die australischen Emissionen bis zum Jahr 2020 um 120 Prozent über denen des Jahres 1990 liegen werden, wenn nichts geschieht.

Der Gesetzentwurf sah von 2011 an eine Abgabe auf den Ausstoß von Kohlendioxid (CO2) vor. Firmen mit einem hohen CO2-Ausstoß sollten Emissionszertifikate kaufen müssen. Nach europäischen Vorbild sollte ein Emissionshandelssystem eingeführt werden. Der heftigste Widerstand gegen die Pläne kam von der Kohleindustrie. Australien ist der größte Steinkohleexporteur der Welt. Sollte die Regierung mit einer veränderten Vorlage erneut scheitern, könnte es Neuwahlen geben. dpa/deh