Politik: UN-Generalsekretär Annann fordert mehr Anstrengung zur Konfliktvermeidung

UN-Generalsekretär Kofi Annan hat sich in einer weiteren Grundsatzrede vor dem UN-Sicherheitsrat für eine Verstärkung der Maßnahmen zur weltweiten Frühvermeidung von Konflikten ausgesprochen. Der Sicherheitsrat müsse bereit sein, zur Bekämpfung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit durchgreifend vorzugehen, sagte Annan am Montag. Der UN-Generalsekretär bezog sich auf seine Rede vom 21. September, in der er bereits ausgeführt hatte, es gebe Rechte, die unabhängig von allen Grenzen Geltung hätten. Auch der britische UN-Botschafter Jeremy Greenstock vertrat die Ansicht, Interventionen seien selbst dann wünschenswert, wenn sich die Konflikte innerhalb eines Landes abspielten.

Dem Sicherheitsrat lag ein Entwurf für eine Erklärung vor, in dem die Einrichtung von "entmilitarisierten Zonen" und die "präventive Entwaffnung" zur Konfliktvermeidung empfohlen werden. Annan schlug nicht direkt den Bogen zu dem vor zwei Wochen vorgelegten Untersuchungsbericht über das Massaker von Srebrenica in Bosnien, das die UN-Einheiten 1995 nicht hatten verhindern können. Damals war es zu Massenerschießungen von Moslems gekommen, obwohl Srebrenica zuvor zur UN-Schutzzone erklärt worden war. Der UN-Generalsekretär verwies jedoch darauf, dass es in Osttimor gelungen sei, relativ rasch einzuschreiten. Auch nach der Invasion der irakischen Truppen in Kuwait hätten die UN Anfang der 90er Jahre unverzüglich gehandelt. Der UN-Sicherheitsrat müsse in Fällen, in denen es um die Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit gehe, "klar zeigen, dass er wirklich bereit ist, konkrete Maßnahmen zu ergreifen", sagte Annan.