UN-Schutztruppe: Deutschland berät und sendet technische Hilfe

Rom/Nakura - Deutschland will dem Libanon auch bei der Grenzsicherung in Häfen und Flughäfen helfen. Dabei gehe es vor allem um technische Hilfe, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Über den Umfang des gesamten deutschen Beitrags könnte das Bundeskabinett am Montag entscheiden. Nach der Truppenstellerkonferenz in New York bekommt die UN-Friedenstruppe im Südlibanon (Unifil) weitere Verstärkung. Italien entsandte 2500 Soldaten, die von den Häfen Brindisi und Tarent in Richtung Südlibanon aufbrachen. UN-Generalsekretär Kofi Annan forderte bei einem Besuch im Libanon ein Ende der Blockade des Landes durch Israel.

Technik und Beratung

Merkel bot dem Libanon im Einzelnen Scanner-Geräte zur besseren Kontrolle von eingehenden Waren sowie die dazu notwendige Beratung an. Das Kabinett könnte auf einer Sondersitzung am kommenden Montag die notwendigen Beschlüsse für den deutschen Nahost-Einsatz fassen, sagte sie weiter. Anschließend könne auch der Bundestag im Rahmen der Haushaltswoche über den Auslandseinsatz entscheiden.

Einen Kampfeinsatz schloss Merkel erneut aus. Sie verwies darauf, dass die Bundeswehrsoldaten mit einem robusten Mandat ausgestattet werden müssten. "Wenn man meint, dass unsere Soldaten aktiv, aggressiv vorgehen sollten, dann sagen wir ganz eindeutig nein", sagte Vize-Kanzler Franz Müntefering (SPD). Die deutschen Soldaten sollten Waffenschmuggel verhindern. Bei Verwicklung in Auseinandersetzungen müssten sie "aber die Möglichkeit haben, sich zu wehren".

Bei der UN-Truppenstellerkonferenz am Sitz der Uno in New York am Montag konkretisierte die internationale Gemeinschaft ihren militärischen Beitrag. "Etwa 30 Länder" würden an der erweiterten UN-Mission teilnehmen, sagte UN-Sprecher Stéphane Dujarric. Den größten Anteil stellten europäische Truppen.

Italienische Soldaten auf dem Weg

Der italienische Ministerpräsident Romano Prodi verabschiedete am darauf folgenden Tag das erste italienische Libanon-Kontingent mit einem Besuch auf dem Flugzeugträger "Garibaldi", der einen Flottenverband aus fünf italienischen Marineschiffen auf der Fahrt in den südlibanesischen Hafen Tyrus anführt. Prodi sagte den Soldaten, sie hätten eine "schwierige Mission von enormer historischer Tragweite" zu erfüllen. Von den 2496 abgereisten italienischen Soldaten sollen 980 die Unifil auf dem Boden verstärken, der Rest bleibt zunächst an Bord der Marineschiffe vor der libanesischen Küste.

Frankreich kündigte an, die bisher 400 Mann vor Ort bis Mitte September um 900 weitere Soldaten zu verstärken. Die neuen Einheiten sollen Panzer vom Typ Leclerc und Luftabwehrraketen mit sich führen. Im Februar wird Frankreich an Italien das Kommando über die Unifil übergeben. Die spanische Regierung wartete noch auf das grüne Licht des Parlaments am 7. September, um anschließend eine Einheit von Marineinfanteristen in den Libanon zu schicken. Presseberichten zufolge handelt sich um 800 bis 1000 Mann. Nepal kündigte die Entsendung von 850 Soldaten an.

UN-Generalsekretär Annan versprach bei seinem Besuch im Unifil-Hauptquartier im südlibanesischen Nakura, die Frage der Aufhebung der Blockade in Israel anzusprechen. Er forderte die libanesische Regierung auf, die Landesgrenzen zu sichern. Beirut stimmt sich nach seinen Angaben gerade mit Berlin "über Fachwissen und Ausrüstung" für den Grenzschutz ab. Am Nachmittag traf Annan in Israel ein, wo er Verteidigungsminister Amir Perez und am darauf folgenden Tag Regierungschef Ehud Olmert treffen wollte. (tso/AFP)