UN-SICHERHEITSRAT: Den Frieden wahren

Der Sicherheitsrat ist das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen,

Resolutionen, die er beschließt, sind völkerrechtlich verbindliche Beschlüsse. Der Rat trägt nach der UN-Charta „die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“. Er kann zum Beispiel Militäreinsätze wie die Befreiung Kuwaits von der irakischen Besatzung 1991 durch eine US-geführte Allianz autorisieren. Der Rat verfügt auch über die Macht, Sanktionen zu verhängen. So ordnete er Strafen gegen den Iran wegen dessen Atomprogramm an. Weiter entsendet der Sicherheitsrat Friedenstruppen in Konfliktregionen, um verfeindete Parteien auseinanderzuhalten und die Lage zu beruhigen. Oft geraten die Blauhelme aber selbst zwischen die Fronten – die Elfenbeinküste ist das aktuelle Beispiel. Im Rat geben die fünf Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich den Ton an. Sie gehören dem Gremium permanent an und können alle Beschlüsse vereiteln. Die restlichen zehn Mitglieder gehören dem Rat für jeweils zwei Jahre an. Die Vollversammlung der Vereinten Nationen wählt jedes Jahr fünf nichtständige Mitglieder neu in den Kreis hinzu – eine direkte Wiederwahl nach diesen beiden Jahren ist dabei ausgeschlossen. jdh