UNHCR über die Flüchtlingspolitik: „Asyl kann man nicht quotieren"

Hans ten Feld ist ein besonnener Mann. Mit einer anderen Gemütsverfassung könnte er auch wohl kaum der Repräsentant des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) in Deutschland sein. Es kommt ihm gar nicht erst in den Sinn, die deutsche Flüchtlingsdebatte kritisch zu kommentieren. Der Diplomat spricht lieber über das, was schon ganz gut klappt und was noch besser werden könnte.

Mit Blick auf Probleme mit der Aufnahme von Flüchtlingen sagt Hans ten Feld: „Die Zahl der Asylsuchenden kann man nicht quotieren. Das ist das Wesen des Asylrechts.“ Aber die Tatsache, dass das Asylrecht zu den wenigen legalen Wegen nach Europa gehört, hat aus seiner Sicht zweifellos die Flüchtlingskrise auf dem Mittelmeer verschärft. „Gäbe es mehr legale Möglichkeiten Schutz zu finden“, davon ist er überzeugt, „müssten sich nicht so viele in die Hände skrupelloser Schlepper begeben.“ Allerdings ist auch Hans ten Feld klar, dass selbst dann noch Menschen „sparen für einen Schlepper und die gefährliche Überfahrt“.

© UNHCR/G. Welters

Hans ten Feld hat genau beobachtet, wie sich die öffentlich geäußerte Meinung über Flüchtlinge seit dem Aufkommen der Pegida-Demonstrationen in Dresden und anderswo massiv ins Negative gedreht hat. Aber: „Aktuelle Umfragen zeigen, dass die Mehrheit der Deutschen offen für die Aufnahme von Flüchtlingen ist“, sagte er dem Tagesspiegel. Das zeige, „dass sich die deutsche Zivilgesellschaft ihrer Verantwortung bewusst“ sei. „Ich halte es für ganz wichtig, dass angesehene Politiker ihre Position dazu nutzen, für Verständnis für die Situation von Flüchtlingen zu werben“, fährt er fort.

Dass Deutschland insbesondere syrischen Flüchtlingen geholfen hat, freut Hans ten Feld. Die 20 000 Syrer, die über ein Kontingent zwischen 2012 und 2014 einreisen durften, sind zwar mit Blick auf die gesamte Zahl syrischer Flüchtlinge eher wenig. Aber im europäischen Vergleich habe Deutschland viele aufgenommen. Er sei auch froh, dass viele Bundesländer es Bürgern mit syrischen Wurzeln ermöglicht hätten, auf eigene Kosten weiteren 10 000 Syrern eine Chance in Deutschland zu geben.

Der UNHCR-Repräsentant ist sehr zufrieden damit, dass Deutschland noch bei einem anderen Thema bereit war, die Position zu ändern. Seit 2012 seien jedes Jahr in einem Pilotprojekt 300 Plätze für die dauerhafte Umsiedlung von Flüchtlingen zur Verfügung gestellt worden. 2014 habe die Regierung entschieden, dauerhaft jedes Jahr 500 Plätze für das im UN-Jargon Resettlement genannte Programm anzubieten.