Politik: Union erwartet bis Montag Ende des Streits

Berlin Im Unionsstreit über die Gesundheitsreform ist eine Einigung in Sicht. CSU-Landesgruppenchef Michael Glos sagte am Dienstag, er rechne in „nicht allzu ferner Zukunft“ mit einer abschließenden Verständigung der Parteivorsitzenden Angela Merkel und Edmund Stoiber. Glos deutete an, dass ein Kompromiss am Montag den Parteigremien von CDU und CSU vorliegen könnte.

Nach Angaben aus der Union haben Merkel und Stoiber die Gespräche direkt an sich gezogen. In beiden Parteien wird erwartet, dass das Ergebnis ein politischer Kompromiss zwischen dem Prämienmodell der CDU und den verschiedenen Forderungen der CSU sein wird. Ein komplettes CSU-Gegenmodell sei nicht mehr in Arbeit. Es zeichne sich ab, dass die CSU ein Prämienmodell als Grundkonstruktion akzeptieren werde, wenn auf der anderen Seite die CDU sich von der Finanzierung des kompletten Sozialausgleichs über Steuern verabschiede.

Unklar ist weiter, ob und in welchem Ausmaß Konflikte zwischen CDU und CSU dadurch umgangen werden, dass beide Parteien Teile ihres Konzepts im Ungefähren lassen oder nur Optionen aufzeigen. bib

-