Politik: Union verbindet Gedenken an Vertriebene mit Kritik an Polen

Berlin - Begleitet von heftiger Kritik an Polen hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Montag „60 Jahren Flucht und Vertreibung“ gedacht. Fraktionschef Volker Kauder sagte, das Gedenken an die Nachkriegsgeschichte schließe Mitbürger ein, die ihre Heimat außerhalb Deutschlands hatten. Die Vertreibung von 15 Millionen Menschen aus Osteuropa bleibe Unrecht, auch wenn sie als Reaktion auf anderes Unrecht erfolgt sei. Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, nahm er vor Kritik aus Polen an dem von ihr angeregten Zentrum gegen Vertreibungen in Schutz. Er sprach von „unangemessenen Reaktionen aus Warschau“. Ein klares Bekenntnis für das Projekt vermied er aber. Steinbach sagte, sie „baue darauf, dass die Union die Kraft hat“, das Zentrum mit dem Koalitionspartner umzusetzen. Innenstaatssekretär Christoph Bergner sah in der Kritik der Warschauer Regierung „Argumente Stalins“. Unions-Fraktionsgeschäftsführer Hartmut Koschyk sprach von einem „Versagen der intellektuellen Kreise“ und „mangelnder Verantwortung“ Polens gegenüber der eigenen Vergangenheit. Polnische Redner waren zu der Veranstaltung nicht geladen worden. SB

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