US-Abwehrschirm: Streit um Raketen schwelt weiter

Nichts deutet auf einen Durchbruch hin, wenn sich US-Außenministerin Condoleezza Rice und Washingtons Verteidigungsminister Robert Gates an diesem Dienstag in Moskau mit ihren russischen Amtskollegen treffen. Die Verhandlungen zwischen Washington und Moskau über das von den USA geplante Raketenabwehrsystem laufen bereits seit etwa einem Jahr. Aber auch bei dem Termin an diesem Dienstag dürfte sich an der russischen Haltung nichts ändern – Moskau lehnt den Raketenabwehrschirm ab. So war es immerhin schon ein kleiner Erfolg, dass Rice und Gates am Montag in Moskau einen Lokaltermin mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinem designierten Nachfolger Dmitri Medwedew hatten.

Dennoch kann nichts darüber hinwegtäuschen, dass der Streit um die Raketenabwehr die Beziehungen zwischen Washington und Moskau weiter belastet. Putin hatte US-Präsident George W. Bush schon beim G-8-Gipfel in Heiligendamm im letzten Sommer die gemeinsame Nutzung eines Radars in Aserbaidschan angeboten, falls Washington seine Raketenschirmpläne aufgibt. Die Radaranlage aus Sowjetzeiten ist liegt allerdings unmittelbar an der Grenze zum Iran gelegen – und damit gibt es auch nicht die Möglichkeit, iranische Raketenstarts zu überwachen. Washington begründet seine Abwehrpläne unter anderem mit der möglichen Bedrohung durch iranische Raketen. Schon bei einer ersten Verhandlungsrunde im Oktober hatte Moskau Washington daher auch die gemeinsame Nutzung eines Radars im südrussischen Armawir angeboten, das gegenwärtig gebaut wird. Die USA blieben dennoch bei ihren Stationierungsplänen. Washington will in Tschechien ein Radarsystem und in Polen zehn Abfangraketen stationieren. Seit Oktober sind sich Washington und Moskau in dem Streit kaum nähergekommen. Beide Seiten einigten sich immerhin auf die gemeinsame Erarbeitung von Kriterien zur Bewertung der Raketenbedrohung.