US-Finanzsanktionen: Washington soll sich Pjöngjang annähern

Moskau/Berlin - Washington solle einen Schritt auf Pjöngjang zugehen, damit die Verhandlungen wieder aufgenommen werden könnten, zitierte die Nachrichtenagentur Ria-Nowosti den russischen Vize-Außenminister Alexander Losjukow. Der Chefunterhändler der USA, Christopher Hill, sagte nach einem Treffen mit seinem nordkoreanischen Kollegen Kim Kye Gwan in Berlin, er hoffe, dass die Verhandlungen schon im Januar wieder aufgenommen werden könnten. Nordkorea fordert die Aufhebung der US-Finanzsanktionen sowie der Strafmaßnahmen des UN-Sicherheitsrats als Voraussetzung für eine Wiederaufname der Gespräche mit Südkorea, China, Japan, den USA und Russland. Es müsse auf beiden Seiten Zugeständnisse geben, sagte Losjukow. Er habe allerdings nicht den Eindruck, dass die USA und Nordkorea bereit seien, aufeinander zuzugehen.

Hill machte in Berlin deutlich, dass die Finanzsanktionen der USA "ein von der atomaren Abrüstung getrennter Prozess" sei. Die USA und die anderen an den Gesprächen mit Nordkorea beteiligten Länder hätten aber einer Reihe anderer diplomatischer und wirtschaftlicher Anreize für Pjöngjang, die Verhandlungen wieder aufzunehmen. Bei seinem sechsstündigen Treffen mit Kim in Berlin am Dienstagnachmittag habe es "nützliche Diskussionen" gegeben. Über den Inhalt der Unterredung wollte sich Hill allerdings nicht äußern. Für Mittwochabend kündigte er ein weiteres Treffen an; unter Umständen sollten auch am Donnerstag noch einmal Gespräche stattfinden.

Sechser-Gespräche gescheitert?

Hill wollte von Berlin aus nach Südkorea, China und Japan weiterreisen, um darüber zu beraten, wie die Sechser-Gespräche voran gebracht werden könnten. Japan und Südkorea begrüßten die Gespräche in Berlin und drückten ihre Hoffnung aus, die Verhandlungen über das nordkoreanische Atomprogramm bald wieder aufnehmen zu können. Der ehemalige UN-Botschafter der USA, John Bolton, bezeichnete die Sechser-Gespräche in Tokio hingegen als gescheitert. Pjöngjang werde nicht von sich auf sein Atomwaffenprogramm und seine Versuche zum Ausbau seiner ballistischen Waffen verzichten, sagte er.

Die internationale Gemeinschaft müsse daher andere Schritte unternehmen, um das kommunistische Land von seinem Aufrüstungsprogramm abzubringen. Wichtig seien insbesondere stärkere Wirtschaftssanktionen. "Die einzige Antwort auf das nordkoreanische Atomprogramm ist ein Zusammenbruch des Regimes und Nordkoreas", sagte Bolton. Die Sechs-Länder-Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm waren im Dezember nach gut einjähriger Unterbrechung wieder aufgenommen worden. Nach fünf Verhandlungstagen wurden sie allerdings ohne Ergebnis und ohne Festlegung eines neuen Termins beendet. Nordkorea hatte am 9. Oktober einen ersten Atomtest unternommen. Der UN-Sicherheitsrat verhängte daraufhin gegen das Land eine Reihe von Strafmaßnahmen. (tso/AFP)