US-Haushaltsentwurf: Obama sagt Mondmission ab

Die USA steuern im laufenden Haushaltsjahr auf das höchste Defizit seit dem Zweiten Weltkrieg zu. Das Minus werde bis Ende September bei 1,56 Billionen Dollar liegen, teilte das US-Präsidialamt mit. Derzeit beträgt es bereits 1,4 Billionen Dollar.

Diesen Rekord-Schulden will Obama entgegenwirken und das Defizit im Finanzjahr 2011 Schätzungen zufolge auf 700 Milliarden Dollar drücken. Am Ende des Jahrzehnts soll der US-Haushalt bei rund einer Billion Dollar liegen. Laut Medienberichten hat er derzeit ein Volumen von 3,8 Billionen Dollar. 

In dem Haushaltsentwurf für 2010, den Obama heute vorstellt, setzt der Präsident in verschiedenen Bereichen den Rotstift an. So sollen in den kommenden zehn Jahren Subventionen für Öl-, Gas- und Kohleunternehmen zurückgefahren werden und Steuererleichterungen für Wohlhabende wegfallen.

Damit will Obama sein erklärtes Ziel erreichen, 20 Milliarden Dollar im Etat 2011 einzusparen. Ziel ist es, mit dieser relativ kleinen Sparsumme den Abbau des gigantischen Staatsdefizits zu beginnen. Obama rechnet mit Einsparungen von 250 Milliarden Dollar im Laufe der nächsten zehn Jahre.

Ein Verlierer ist die Raumfahrtbehörde Nasa. Nach Medienberichten ist Obama aus Kostengründen vom Plan seines Vorgängers George W. Bush für eine neue bemannte Mondmission bis 2020 abgerückt. Demnach soll die Nasa ihr gesamtes Constellation-Programm einstellen, das auf die Entwicklung von Raketen für Reisen zur Internationalen Raumstation ISS, zum Mond und dann später sogar zum Mars abzielte. Wie es heißt, kann die Nasa zwar mit mehr Geld rechnen, aber dies soll vorrangig für Investitionen in die Entwicklung kommerzieller Raumfahrzeuge dienen.

Bereits in der vergangenen Woche hatte Obama angekündigt, dass er in seinen drei verbleibenden Amtsjahren bestimmte Etatbereiche einfrieren will. Dafür will er unter anderem bestimmte Bereiche bündeln.

Ausgenommen von der Etat-Disziplin sind allerdings öffentliche Programme wie die Rentenversicherung und die staatlichen Krankenversicherungen für ältere und bedürftige Menschen. Auch den Verteidigungs- und Sicherheitsbereich will Obama nicht antasten. Ganz im Gegenteil: Laut Regierungskreisen soll es 2011 wieder eine leichte Aufstockung der Militärausgaben geben.

Zugleich sollen zusätzliche Ausgaben die Konjunktur ankurbeln und Arbeitsplätze schaffen. Medienberichten zufolge sind in dem Haushaltsentwurf 25 Milliarden Dollar an Hilfen für Bundesstaaten vorgesehen, die in einer besonders schlimmen Haushaltsklemme stecken. 

Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, Reuters