US-Wahl 2016: Jill Stein beantragt Neuauszählung auch in Pennsylvania

Die Initiativen zur Neuauszählung von Stimmen bei der US-Präsidentschaftswahl gewinnen weiter an Fahrt. Die Präsidentschaftskandidatin der US-Grünen, Jill Stein, teilte am Montag mit, dass sie ihrem entsprechenden Antrag im Bundesstaat Wisconsin nun auch einen in Pennsylvania habe nachfolgen lassen. Am Mittwoch wolle sie dann noch die Neuauszählung der Stimmen in Michigan formell beantragen.

Drei Wochen nach dem Wahlsieg von Donald Trump wird in den USA der Streit um mögliche Verfälschungen der Wahlergebnisse mit immer größerer Schärfe ausgetragen. Auf die Initiativen zur Neuauszählung der Stimmen in drei wichtigen Bundesstaaten konterte Trump mit dem Vorwurf, es habe massive Unregelmäßigkeiten zugunsten seiner Rivalin Hillary Clinton gegeben. Belege für diese Anschuldigung lieferte der designierte Präsident nicht.

Trump hatte gesiegt, obwohl Clinton ihn im landesweiten Ergebnis um rund 2,2 Millionen Stimmen abgehängt hatte. Ermöglicht wurde dies durch das komplexe US-Wahlsystem. Demnach wird der Präsident nicht direkt von den Wählern bestimmt, sondern von einem Wahlleute-Kollegium. Für dessen Zusammensetzung ist nicht das landesweite Resultat entscheidend, sondern die Ergebnisse in den einzelnen Staaten. In den allermeisten Staaten bekommt der jeweilige Gewinner im Staat sämtliche dortigen Wahlleute zugeschlagen.

Trump nimmt nun für sich in Anspruch, nicht nur im Wahlleute-Gremium die Mehrheit errungen zu haben, sondern auch im landesweiten Resultat. Millionen von Menschen hätten "illegal" ihre Stimme abgegeben, erklärte er am Sonntagabend (Ortszeit) im Kurzbotschaftendienst Twitter. In den von Clinton gewonnenen Staaten Kalifornien, New Hampshire und Virginia habe es "ernsthaften Wahlbetrug" gegeben. Ohne diese Stimmen hätte er auch landesweit gewonnen, behauptete der Republikaner.

Der designierten Präsident griff damit ein Leitmotiv aus den letzten Wochen seines Wahlkampfs auf - schon damals hatte er den Vorwurf erhoben, die Stimmenabgabe werde massiv zu seinem Nachteil verfälscht. Allerdings lieferte Trump weder damals noch diesmal irgendwelche Belege für seine Anschuldigungen.

Grüne Jill Stein will Neuauszählung in Michigan, Pennsylvania und Wisconsin

Viele Experten gehen davon aus, dass massenhafte Manipulationen, wie von Trump behauptet, nicht möglich sind. Auch das Weiße Haus wies die Anschuldigungen am Montag zurück. Dafür gebe es keine Beweise, sagte Präsidialamtssprecher Josh Earnest.

Mit seinen Vorwürfen reagierte Trump auf die von der Grünen-Präsidentschaftskandidatin Jill Stein ausgegangene Initiative zur Neuauszählung in den Staaten Michigan, Pennsylvania und Wisconsin. Das Clinton-Team schloss sich dieser Initiative an. In diesen drei Staaten hatte Trump nach den amtlichen Ergebnissen knapp gewonnen - was eine faustdicke Überraschung war, weil die Demokratin dort als klare Favoritin galt.

Weder Stein noch Clinton erhoben jedoch den Vorwurf des Wahlbetrugs, sondern stellten ihre Vorstöße als Vorsichtsmaßnahme dar. In den drei Staaten geht es um relativ knappe Margen beim Wahlausgang, nicht um Millionen von Wählerstimmen. In Michigan gewann Trump nach dem bisherigen Auszählungsergebnis mit einem Vorsprung von rund 10.700 Stimmen, in Wisconsin mit etwa 27.300 und in Pennsylania mit circa 71.300 Stimmen Vorsprung.

Allerdings sind dies deutlich höhere Margen als bei der umstrittenen Chaos-Wahl im Jahr 2000, als der spätere Präsident George W. Bush laut dem offiziellen Ergebnis im alles entscheidenden Staat Florida mit gerade einmal 537 Stimmen gegen den Demokraten Al Gore gewann. Deswegen gilt auch als unwahrscheinlich, dass die jetzt anstehenden Neuauszählungen etwas am Sieg Trumps ändern.

In Wisconsin wurde die Neuauszählung am Montag von der dortigen Wahlbehörde genehmigt, sie könnte am Donnerstag beginnen. Auch für Pennsylanvia reichte Stein inzwischen ihren formellen Antrag auf Neuauszählung ein, der Antrag für Michigan soll am Mittwoch folgen. (AFP)