USA : Donald Trump warnt Iran: "Seien Sie vorsichtig!“

Am Wochenende eskalierten die gegenseitigen Drohungen zwischen den USA und dem Iran. Der iranische Präsident Hassan Ruhani unterstellte dem US-Präsidenten, den Iran vernichten zu wollen.

Im Mai zeigte US-Präsident Donald Trump ein Präsidentschaftsmemorandum, nachdem er erklärt hatte, dass die USA aus dem Atomdeal mit dem Iran aussteige.
Im Mai zeigte US-Präsident Donald Trump ein Präsidentschaftsmemorandum, nachdem er erklärt hatte, dass die USA aus dem Atomdeal...Foto: Ting Shen/XinHua Xinhua/dpa

Wer gedacht hat, dass US-Präsident Donald Trump nach Nordkorea und Russland nun mit dem nächsten schwierigen Staat in Verhandlungen tritt, wird enttäuscht werden. Nein, ein Vier-Augen-Gespräch wie mit Wladimir Putin und Kim Jong Un wird es zwischen Trump und dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani in absehbarer Zeit nicht geben. Und obwohl das böse Zungen in sozialen Netzwerken vermuten, wird der verbale Schlagabtausch vom Wochenende kein Auftakt zu einem Gipfeltreffen auf neutralem Boden sein – oder gar der Beginn einer ganz besonderen Beziehung. Der Iran ist so eindeutig ein Feindbild dieser Regierung, dass hier kein Kurswechsel zu erwarten ist. Erschwerend kommt hinzu, dass der US-Präsident über mangelnde Fortschritte in den Gesprächen mit Nordkorea schwer frustriert sein soll, wie die „Washington Post“ berichtete.

Rhetorisch erreichte die Auseinandersetzung mit dem Iran in der Nacht zu Montag ihren vorläufigen Höhepunkt. „Drohen Sie den USA nie, nie wieder, oder Sie werden Konsequenzen erleiden, wie sie im Laufe der Geschichte nur wenige jemals zuvor erlitten haben“, schrieb Trump auf Twitter. Er reagierte damit auf Ruhani, der Trump am Morgen mit Blick auf Wirtschaftssanktionen gewarnt hatte, mit dem Feuer zu spielen. Zudem hatte Ruhani mit einer Schließung der Öltransport-Routen am Persischen Golf gedroht, was die gesamte Ausfuhr aus der Region blockieren könnte.

"Seien Sie vorsichtig!“

Wie entschlossen Trump ist, zeigt er schon mit seiner Schreibweise. Sein Tweet beginnt mit: „An Irans Präsidenten Ruhani“, darauf folgt rein in Großbuchstaben: „Wir sind nicht länger ein Land, das Ihre wahnsinnigen Worte von Gewalt und Tod hinnehmen wird. Seien Sie vorsichtig!“ Im Mai hatte Trump den Ausstieg der USA aus dem internationalen Abkommen mit dem Iran angekündigt, das Teheran daran hindern soll, Atomwaffen zu entwickeln. Washington will nun neue Sanktionen für Irans Finanz- und Energiesektor bis November in Kraft setzen.

Ruhani unterstellte Trump, den Iran vernichten zu wollen. „Die Amerikaner sollten aber wissen, dass Frieden mit dem Iran die Mutter allen Friedens ist (...), genauso wie ein Krieg die Mutter aller Kriege wäre“, sagte er in einer Rede in Teheran. Später sprach er Trump direkt an: „Sie erklären Krieg und behaupten dann, das iranische Volk unterstützen zu wollen. Sie können nicht das iranische Volk aufhetzen, entgegen seiner eigenen Sicherheit und seinen eigenen Interessen.“

Keine Angst vor Sanktionen

Wenig diplomatisch äußerte sich auch US-Außenminister Mike Pompeo, als er am Sonntag in Los Angeles um Unterstützung für den harten US-Kurs warb. Der Iran werde „von etwas geleitet, das der Mafia mehr ähnelt als einer Regierung“. Ruhani und Außenminister Dschawad Sarif seien „polierte Frontmänner für die internationale Trickbetrügerei“ scheinheiliger Ayatollahs, die „sich mehr um Reichtum als um Religion sorgen“. Daher hätten die USA keine Angst davor, Sanktionen gegen iranische Beamte „auf höchster Ebene“ zu verhängen.

Zugleich hob Pompeo die seit Dezember andauernden regierungskritischen Proteste in der Islamischen Republik hervor. Die USA würden alle Iraner unterstützen, die unzufrieden mit ihrer Führung seien. Dazu werde die Regierung einen TV- und Radio-Sender starten, der auch im Internet zu empfangen sei.

Der Iran wies das als klare Einmischung in seine Angelegenheiten scharf zurück. Nein, nach Entspannungspolitik klingt das alles nicht.

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