USA: Obama: Konjunkturbelebung statt Sparkurs

Barack Obama will das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts wegen der schwächelnden Konjunktur vorerst zurückstellen. Wirtschaftsexperten von links und rechts seien sich einig, "dass wir tun müssen, was auch immer nötig ist, um diese Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen", sagte Obama in einem am Sonntagabend (Ortszeit) ausgestrahlten Interview des Fernsehsenders CBS. Es bestehe in den USA auch Konsens darüber, "dass wir uns im kommenden Jahr oder sogar im Jahr danach keine Sorgen über das Defizit machen sollten". Vorläufig sei es am wichtigsten, eine sich verschlimmernde Rezession zu verhindern.

In seinem ersten großen Interview seit seinem Wahlsieg am 4. November versprach Obama zudem, seine Wahlversprechen zum Ende des Militäreinsatzes im Irak und zur Schließung des umstrittenen US-Gefangenenlagers Guantanamo einzuhalten. Er habe im Wahlkampf versprochen, die meisten US-Truppen innerhalb von 16 Monaten aus dem Irak abzuziehen, sagte Obama. Sobald er im Amt sei, werde er den Generalstab der Armee und die Verantwortlichen für die nationale Sicherheit anweisen, einen Rückzugsplan auszuarbeiten. Auch die Schließung von Guantanamo werde er wahr machen, sagte Obama. Er werde außerdem dafür sorgen, dass nicht gefoltert werde, um die "moralische Statur" der USA wieder herzustellen.

Obama legt Mandat als Senator nieder

Obama hat am Sonntag seinen Senatssitz für den US-Bundesstaat Illinois aufgegeben. "Heute beende ich eine Reise, um eine andere zu beginnen", teilte Obama mit. Er bedankte sich bei den Bürgern von Illinois für ihre Unterstützung. Er werde die Männer und Frauen dieses "großartigen Staates" niemals vergessen und ihnen für immer dankbar sein, erklärte der Demokrat. Er lege sein Mandat nieder, um sich auf seine neue Verantwortung als US-Präsident vorzubereiten.

Der Gouverneur des Bundesstaates Illinois, Rod Blagojevich, muss jetzt einen neuen Senator benennen. Der Sohn des schwarzen Bürgerrechtlers Jesse Jackson hatte bereits angekündigt, dass er Obama gerne als Senator beerben würde. Obama war erst 2004 Senator von Illinois geworden. (svo/AFP)