USA: Streit um den Umgang mit Gefallenen: Trump gewinnt - von Schlappe zu Schlappe

Die Woche war typisch für Donald Trump. Seine Gegner hätten erwartet, dass er jetzt am Boden liegt und seine Wunden leckt. Er hat zwei herbe Niederlagen erlitten. Doch der Präsident wirkt putzmunter und fidel – als hätte es die beiden Schlappen nicht gegeben. Die Öffentlichkeit redet sich längst über ein anderes Thema die Lippen heiß. Und auch da steht Trump im Mittelpunkt.

Republikaner und Demokraten verbünden sich gegen Trump

Vor einer Woche hatte Trump entscheidende Subventionen für „Obamacare“ gestrichen, die Krankenversicherungsreform seines Vorgängers Barack Obama. Man kann die Zahl der Versuche kaum noch zählen, die er schon unternommen hat, um das neue System, das viele Millionen Bürger in die Gesundheitsversorgung einbezog, durch Geldentzug zu unterminieren. Bisher vergeblich. Diesmal einigten sich Republikaner und Demokraten im Kongress, die ansonsten wenig gemeinsam unternehmen, wie sie das verhindern.

Auch bei dem Ziel, die Einreise für Muslime in die USA zu erschweren, erlitt der Präsident einen weiteren Rückschlag. Erneut kippte ein Richter seinen "Muslim Ban". Auch hier ist der Präsident bereits mit mehreren Anläufen gescheitert.

Früheres Präsidenten galten als Verlierer, wenn sie Ziele nicht erreichten

Früher hätten solche Vorgänge Folgen gehabt. Unter Trumps Vorgängern Obama, George W. Bush, Bill Clinton galt es noch als ausgemacht, dass ein Präsident seine Projekte erst zur Abstimmung stellte, wenn sie politisch wie juristisch Hand und Fuß hatten und wenn er die nötigen Stimmen beisammen hatte. Wenn das misslang, stand der Präsident als Verlierer da.

Doch am Ende dieser Woche reden die USA nicht über Trumps Schlappen. Sie streiten plötzlich über den Umgang des Präsidenten mit gefallenen Soldaten. Die Abläufe zeigen idealtypisch, wie Trump sich nicht nur halten, sondern seine Stellung sogar stabilisieren kann und seine Basis ihm treu zur Seite steht, selbst wenn er die versprochenen Ziele nicht erreicht.

Neue Regeln für Kommunikation und Macht

Es wirkt, als habe Trump dem Land neue Regeln für die Kommunikation und die Wahrnehmung von Macht aufgezwungen. Ob der Präsident Erfolg oder Misserfolg hat, ist zweitrangig. Ob er die Wahrheit sagt oder beim Lügen erwischt wird, ist unerheblich. Hauptsache, er bleibt im Zentrum der Aufmerksamkeit. Dann ist es sogar egal, ob diese Debatte positiv oder negativ für ihn verläuft. Macht äußert sich darin, wer die Schlagzeilen beherrscht. 

Als sich die beiden Niederlagen abzeichneten, brach Trump einen neuen Konflikt vom Zaun. Er behauptete, er sei der erste Präsident, der mit den Familien von Gefallenen telefoniere; Obama habe das nicht getan. Das stimmt zwar gar nicht. Aber „alternative Fakten“ gehören ebenfalls zu Trumps Welt aus Wille und Vorstellung. Nun konzentrieren sich die Medien darauf, herauszufinden, wie Obama damit umging und was Trump in dieser Hinsicht tut.

Streit um Telefonate mit Familien Gefallener

Offenbar sind die Unterschiede nicht groß. Einigen Angehörigen schreiben die Präsidenten. Mit einigen treffen sie sich persönlich bei Versammlungen so genannter „Gold Star Families“, ein Synonym für die Verwandten von Gefallenen. Manche werden ins Weiße Haus eingeladen. Und gelegentlich drückt ein Präsident seine Kondolenz auch in einem persönlichen Anruf aus. Alle Präsidenten sagen unisono, der Umgang mit Familien Gefallener gehöre zu den bedrückendsten Aufgaben.

Trump rechtfertigte seinen Angriff auf Obama so: Er habe von seinem Stabschef, General Kelly, gehört, dass Obama ihn nicht angerufen habe, als Kellys Sohn 2010 in Afghanistan fiel. Er, Trump, hingegen, sei gerade dabei, den Familien von US-Soldaten, die an der Grenze von Mali zu Niger in einen Hinterhalt geraten und umgekommen waren, telefonisch sein Beileid auszudrücken.

Politisierung einer "heiligen Angelegenheit"

Darunter war auch der schwarze Unteroffizier David Johnson. Dessen Witwe Myeshia beschwerte sich kurz darauf, sie habe den Anruf als respektlos empfunden. Trump habe den Namen ihres toten Mannes nicht erwähnt, sondern immer von „your guy“ gesprochen. Und er habe gesagt, der Unteroffizier habe „gewusst, worauf er sich eingelassen hat“. Eine Abgeordnete der Demokraten, Frederica Wilson, die eine Freundin der Johnsons ist, saß zufällig mit der Witwe im Auto, als Trumps Beileidsanruf einging, und machte den Inhalt öffentlich.

Nun wirft Trumps Umgebung der Demokratin Wilson vor, sie habe eine „heilige Angelegenheit“ politisiert. Trumps Kritiker werfen das umgekehrt dem Präsidenten vor. Er habe damit angefangen, als er Obamas Verhalten beim Tod des Kelly-Sohns kritisierte.

Stabschef Kelly kämpft mit den Tränen

Stabschef Kelly kam am Donnerstag ins Pressebriefing im Weißen Haus, um sein Entsetzen über die öffentliche Debatte auszudrücken. Jedes Wort werde im Mund herumgedreht. Als Ex-General habe er Trump auf dessen Frage, wie Präsidenten mit den Familien Gefallener umgehen, einige Beispiele gegeben. Er habe keine Beschwerde im Sinn gehabt, als er anmerkte, dass Obama ihn nach dem Tod seines Sohnes nicht angerufen habe. Tränen standen ihm dabei in den Augen.

Wenn ein Präsident Angehörigen sage, der Gefallene habe „gewusst, worauf er sich einlässt“, dann sei das keine Respektlosigkeit, sagt Kelly. Die Botschaft sei vielmehr: Soldaten entscheiden sich für ihren Beruf, weil er ihnen am Herzen liegt. Für ihn sei es ein Trost gewesen, dass der Tod seinen Sohn bei einem Dienst ereilte, der ihm wichtig war. Kelly kommen diese Worte sichtbar aus dem Herzen.

Trump hat nicht gedient. Aber die Debatte um tote Militärs nützt ihm

Bei Trump ist das nicht ganz so sicher. Er hat nicht gedient. Er hatte, bis er ins Weiße Haus einzog, wenig Kontakt mit dem Militär. Republikaner verteidigen ihn mit der Vermutung, er habe sich gegenüber der Witwe Johnson vielleicht ungeschickt ausgedrückt.

Ziemlich sicher darf man sein: Trump weiß, dass der Themenschwenk von den Niederlagen bei Gesundheitsreform und „Muslim Ban“ zu den Gefallenen ihm nützt. Seine Anhänger sind nun erst recht überzeugt, dass Trump die richtigen patriotischen Instinkte habe – und dass diese den Demokraten fehlen.