USA und Nordkorea: Was sind die Motive von Kim Jong Un?

Das leitet Kim Jong Un

Mit der vorläufigen Absage des für 12. Juni 2018 in Singapur geplanten Gipfeltreffens zwischen U.S.-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un scheinen die jüngsten Annäherungsbemühungen der beiden Staaten einen herben Rückschlag erlitten zu haben. Gleichwohl halten beide Seiten die Tür für weitere diplomatische Schritte offen. Nordkorea verfolgt seinerseits eine längerfristige Strategie – und hat erste Ziele sogar bereits erreicht.

Angesichts der historischen Feindschaft zwischen Nordkorea und den USA stellt sich die Frage, warum Nordkorea überhaupt weiter das Gipfeltreffen mit dem angeblichen Erzfeind anstrebt. Die Antwort ist in Pjöngjangs nationaler Byungjin-Strategie zu finden, die eine simultane Entwicklung der nationalen Verteidigungskraft (sprich: Nuklearwaffen) und der Wirtschaft des Landes avisiert. Nordkoreas Fortschritte im Nuklear- wie auch Raketenprogramm, durch welche das Land seine Abschreckungskraft nach außen glaubhaft vermittelte, hat Pjöngjang nun die Möglichkeit eröffnet, jenes zweite Ziel zu verfolgen.

Eine wirtschaftliche Entwicklung ist angesichts der seit 2017 dramatisch ausgeweiteten Sanktionen der internationalen Gemeinschaft gegen Nordkorea kurzfristig jedoch kaum realistisch. Insofern zielt Nordkoreas Taktik nun grundsätzlich darauf ab, die Geschlossenheit der internationalen Gemeinschaft, die eine entscheidende Voraussetzung für einen Erfolg der Druckpolitik darstellt, zumindest punktuell aufzuweichen. In der Tat scheint Pjöngjang mit der Wiederannäherung an China und Südkorea in diesem Punkt bereits konkrete Fortschritte gemacht zu haben.

Noch keine Rückkehr zur offenen Konfrontation

US-Präsident Donald Trump begründete seine anfängliche Absage des Gipfeltreffens mit der „offenen Feindseligkeit“ Nordkoreas, auf deren Grundlage eine erfolgreiche Zusammenkunft der beiden Staatschefs nicht möglich sei. Er bezog sich damit insbesondere auf die Äußerungen der nordkoreanischen Vize- Außenministerin Choe Son Hui, die Aussagen von US-Vizepräsident Mike Pence über die nukleare Abrüstung auf der koreanischen Halbinsel als „dämlich“ und „ignorant“ verurteilte und mit einem Scheitern des Gipfeltreffens drohte.

Pence hatte das Libyen-Szenario wie zuvor bereits auch Donald Trump und sein Sicherheitsberater John Bolton als Vergleichsmodell herangezogen. Angesichts der Tatsache, dass der libysche Machthaber Muammar al Gaddafi auf internationalen Druck 2003 sein Atomprogramm im Gegenzug für Lockerungen von Sanktionen aufgab und acht Jahre später mit westlicher Unterstützung gestürzt und später von Rebellen getötet wurde, gleicht dieses Modell für Nordkorea jedoch eher einem strategischen Albtraum – und die harsche Rhetorik aus Nordkorea war vor diesem Hintergrund zu erwarten.

Gleichwohl bedeuten die jüngsten Rückschläge noch keine Rückkehr zur offenen Konfrontation, wie sich am Freitag zeigte. Beide Seiten haben die Tür für eine diplomatische Lösung offen gelassen. So wählte Nordkoreas Vize-Außenminister Kim Gye Gwan nach der Absage des Gipfeltreffens in einem Statement diplomatische Töne und betonte die Bereitschaft Pjöngjangs „von Angesicht zu Angesicht“ mit den USA alle offenen Fragen „jederzeit und in jedem Format anzusprechen“. In der Tat sind die ungeklärten Fragen hinsichtlich einer etwaigen Denuklearisierung Nordkoreas mehr als zahlreich.

Dies beginnt bei grundsätzlichen Problemen wie den unterschiedlichen Definitionen des Begriffs der Denuklearisierung und reicht bis zu den zahlreichen offenen Detailfragen wie etwa der Sequenzierung oder den Verifikationsmechanismen des Denuklearisierungsprozesses.

Vor diesem Hintergrund wäre die Absage des Gipfeltreffens gegenüber einem gescheiterten Gipfel zweifelsohne das geringere Übel, denn Letzteres könnte von den Hardlinern der Trump-Administration als Scheitern beziehungsweise als Ende der Diplomatie interpretiert werden.

Washington und Pjöngjang sollten nun die Zeit für geräuscharme und realistische Diplomatie hinter den Kulissen nutzen, um bestehende Dissonanzen und die zahlreichen Herausforderungen sukzessive auszuräumen und schrittweise Vertrauen aufzubauen.

Dieser Prozess wird allen Beteiligten jedoch viel Geduld und politischen Willen abverlangen.

Ob Nordkorea und die USA hierzu bereit sind, bleibt hingegen offen. Die neuerliche Ankündigung Donald Trumps, dass der Gipfel nun doch stattfinden könne, verweist auch auf ein grundlegendes Problem der amerikanischen Nordkoreapolitik, nämlich das Fehlen einer konsistenten und langfristigen Strategie sowie eine katastrophale Kommunikation. Benötigt wird nun ernsthafte Diplomatie abseits der Öffentlichkeit.

Eric J. Ballbach ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Korea Studien der FU Berlin sowie Gastwissenschaftler in der Forschungsgruppe Asien der Stiftung Wissenschaft und Politik.