USA und Russland: Neue Verhandlungen über Assad

Die USA wollen einen neuen Versuch unternehmen, mit Russland eine Nachkriegsordnung für Syrien zu schaffen, in der Diktator Baschar al Assad keine Rolle mehr spielt. Es gebe nur ein Hindernis für eine Einigung auf gemeinsame Prinzipien, sagte US-Außenminister John Kerry am Donnerstag vor einem Gespräch mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in Berlin: "Das ist zufällig eine Person." Allein der syrische Machthaber stehe einem Prozess für eine politische Lösung des Konflikts im Wege.

Kerry trifft am Freitag in Wien mit den Außenministern Russlands, SaudiArabiens und der Türkei zusammen, um über eine Lösung für Syrien zu verhandeln. Russland ist enger Verbündeter des Assad-Regimes, wobei unklar ist, ob Moskau an Assad als Person festhält. Präsident Wladimir Putin hatte Assad diese Woche in Moskau empfangen. Zugleich rief er zu einem politischen Prozess auf, der alle politischen Kräfte sowie ethnischen und religiösen Gruppen einbeziehen sollte.

Der US-Außenminister betonte in Berlin, auch der Iran und Russland stimmten überein, dass es keine militärische Lösung geben könne. "Wir sind uns alle bei einem Grundsatz einig: dass Syrien vereint, säkular, pluralistisch sein sollte", sagte er. Er hoffe, dass die Gespräche in Wien "einen Fortschritt bringen, der eine breitere Diskussion ermöglicht". Auch das Nahost-Quartett aus USA, Russland, EU und UN wird sich in Wien treffen. Kerry würdigte die Rolle Deutschlands bei der Suche nach einer Lösung für den Syrien-Konflikt. In diesem Prozess seien einige Länder unverzichtbar, darunter Deutschland als "entscheidender Spieler", sagte er. Wie bei früheren Besuchen wies der US-Politiker auf den Beitrag Deutschlands bei der Lösung anderer Konflikte hin, so in der Ukraine. "Ich schätze die Freundschaft und die Führungsrolle Deutschlands, die Kanzlerin Merkel und mein Freund Frank-Walter-Steinmeier uns anbieten", sagte er.

Der deutsche Außenminister sagte, der Einstieg in eine politische Lösung des Syrien-Konflikts hänge davon ab, "ob Washington und Moskau Brücken zueinander finden". Dies sei die Voraussetzung dafür, dass auch regionale Mächte oder Nachbarn des Bürgerkriegslandes einen „konstruktiven Beitrag“ leisten könnten. Syrien müsse als staatliche Einheit unbedingt erhalten werden.