USA: Weißes Haus im Umbruch

Washington - US-Präsident George W. Bush wechselt angesichts seiner innenpolitischen Probleme den Führungsstab im Weißen Haus aus: Der Sprecher des Weißen Hauses, Scott McClellan, trat am Mittwoch zurück. Der stellvertretende Stabschef im Weißen Haus, Karl Rove, wird neue Aufgaben übernehmen, auch wenn er weiter im Stab Bushs bleibt. Rove gilt seit vielen Jahren als engster Bush-Berater und als strategischer Kopf seiner Wahlsiege in Texas und den USA. Er soll sich künftig vor allem um «strategische Fragen» der Republikanischen Partei und dem anstehenden Wahlkampf für die Kongresswahlen im November kümmern.

Roves Aufgaben wird nach Angaben des Weißen Hauses der bisherige Vize-Etat-Chef des Weißen Hasues übernehmen, Joel Kaplan. Bush nannte Kaplan einen «sehr fähigen und erfahrenen Mann (...), der großen Respekt im Kabinett und im Weißen Haus genießt». Hintergrund der Veränderungen sind die innenpolitischen Schwierigkeiten von Bush. Laut Umfragen befindet sich seine Popularität auf einem Tiefststand. Themen wie der Umgang mit illegalen Einwanderern oder die Staatsverschuldung spalten sechs Monate vor den Kongresswahlen die Republikanische Partei von Bush.

McClellan begründete seinen Rücktritt mit der Umstrukturierung des Weißen Hauses, das sich in «einer Periode des Übergangs» befinde. Er wolle seinen Beitrag zu den derzeitigen Veränderungen leisten: «Wechsel können hilfreich sein.» Bush würdigte die «Klasse und die Integrität», mit der McClellan seine Aufgabe erfüllt habe. Er trete auf eigenen Wunsch zurück. McClellan repräsentiere «das Beste seiner Familie, unseres (Bundes-) Staates (Texas) und unseres Landes», sagte Bush. McClellan (38), der aus einer texanischen Politikerfamilie stammt, war seit Juli 2003 Sprecher des Präsidenten.

Am Dienstag hatte Bush den bisherigen Handelsbeauftragten Rob Portman zu seinem neuen Haushaltsdirektor ernannt. Im März wurde der bisherige Stabschef Andrew Card von Joshua Bolten abgelöst, der wie die meisten der neu ernannten Spitzenberater von Bush auch schon vorher im Weißen Haus tätig waren. Boltens Aufgabe war von Anfang an eine Neuformierung der Regierung und des Führungszirkels des Präsidenten sowie der Regierung. Schon seit geraumer Zeit wird in Washington die Ablösung von Finanzminister John Snow erwartet. Innenministerin Gale Norton hatte im März ihren Rücktritt erklärt. Ihr soll der Gouverneur von Idaho, Dirk Kempthorne, nachfolgen. (tso/dpa)