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Venezuela: Chávez will sozialistische Einheitspartei

Venezuelas Präsident Chávez hat die Gründung einer sozialistischen Einheitspartei angekündigt. Ein Mehrparteiensystem werde es aber auf dem Weg zum "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" weiterhin geben.

Caracas - Die politische Organisation des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez, die Bewegung Fünfte Republik (MVR), hat den Weg für die Bildung einer Einheits-Regierungspartei frei gemacht. Auf einer ordentlichen Sitzung beschloss die Gruppierung ihre Auflösung, um die vom Staatschef und Parteivorsitzenden Chávez in der vergangenen Woche angekündigte Bildung der neuen Partei zu erleichtern. Diese soll nach Chávez' Vorstellungen unter dem Namen "Vereinte Sozialistische Partei" Venezuelas den Weg zum "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" ebnen. Dabei hatte der venezolanische Präsident auch die anderen ihn unterstützenden Parteien aufgefordert, der neuen Einheitspartei beizutreten.

MVR-Geschäftsführer Willian Lara kündigte an, die Partei werde Anfang des kommenden Jahres vor dem Nationalen Wahlrat offiziell ihre Auflösung bekanntgeben. Die Vereinte Sozialistische Partei soll davor gegründet werden. Insgesamt unterstützen 21 Parteien und politische Gruppierungen Präsident Chávez, konkret zu den Vereinigungsplänen geäußert hat sich zunächst allerdings keine davon. Lediglich die Kommunistische Partei kündigte an, in einer Sitzung des Zentralkomitees einen möglichen Beitritt zur neuen Chávez-Partei zu prüfen.

Kritiker werfen Chávez vor, er wolle die Pluralität in Venezuela einschränken. Dem widersprach Lara: Lediglich die Regierungsparteien sollten in einer einzigen Bewegung zusammengefasst werden; die Opposition werde weiterhin aus verschiedenen Gruppierungen bestehen. "In Venezuela wird es weiterhin ein Mehrparteiensystem geben. Es ist lediglich nötig, dass wir Revolutionäre uns vereinigen", sagte Lara. (tso/AFP)

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