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Venezuela : Maduro weist von Europa gesetzte Frist für Wahlen zurück

Deutschland und weitere EU-Staaten üben Druck auf Venezuelas Staatschef aus. Der bezeichnet dies als "Frechheit". Doch aus den USA kommt eine deutliche Warnung.

Venezuelas Präsident Nicolas Maduro.
Venezuelas Präsident Nicolas Maduro.Foto: Reuters/ Manaure Quintero

Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hat eine von Europa gesetzte Frist für freie und faire Wahlen zurückgewiesen. „Dieses Ultimatum müssen sie zurücknehmen. Niemand kann uns ein Ultimatum stellen“, sagte er in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview des Senders CNN Türk laut türkischer Übersetzung. „Venezuela ist nicht an Europa gebunden. Das ist eine Frechheit“, sagte Maduro demnach weiter.

Berlin, Paris, Madrid und London hatten dem umstrittenen Staatschef am Samstag eine Frist von acht Tagen gesetzt, um Wahlen anzukündigen. Sollte Maduro das ablehnen, seien die jeweiligen Staatschefs dazu bereit, Juan Guaidó als Interimspräsidenten anzuerkennen. Der venezolanische Außenminister Jorge Arreaza hatte das Ultimatum bereits am Samstag zurückgewiesen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan unterhält enge Beziehungen zu Maduro. Er rief seinen Amtskollegen nach eigenen Angaben an und erklärte seine Unterstützung, nachdem der 35-jährige Guaidó sich am Mittwoch zum Interimspräsidenten ausgerufen hatte.

Maduro sagte CNN Türk weiter, er fühle sich trotz der Lage „sehr motiviert“. Im Namen der Demokratie und der Freiheit gehe sein Land durch einen „historischen Krieg“. Er machte die USA, die Venezuela „angreifen“, für die Lage verantwortlich. Nach seinem Plan für die Zukunft gefragt, sagte Maduro: „Venezuela führen und verteidigen“.

Der Nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton, warnte unterdessen mit scharfen Worten vor Gewalt gegen die Opposition oder US-Diplomaten in Venezuela. Jede Form von Gewalt oder Einschüchterungen gegen US-Diplomaten, den selbsternannten Interimspräsidenten Guaidó oder das von der Opposition dominierte Parlament wären ein "schwerer Anschlag auf den Rechtsstaat" und hätten eine "signifikante Antwort" Washingtons zur Folge, schrieb Bolton am Sonntag bei Twitter.

Zwar erwähnte Bolton Maduros Namen nicht. Allerdings erklärte der Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump in einem verlinkten Tweet, dass die "Unterstützung" des sozialistischen Kuba für Maduros Sicherheitskräfte allgemein bekannt sei.

Guaidó hatte sich am Mittwoch zum Übergangspräsidenten erklärt. Die USA erkannten ihn umgehend an, Kanada und mehrere lateinamerikanische Staaten wie Argentinien, Brasilien, Chile und Kolumbien folgten. Russland und China blockierten am Samstag im UN-Sicherheitsrat aber eine von den USA vorgeschlagene Erklärung zur Unterstützung Guaidós. (dpa, AFP)

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