Politik: Verdammt verschwiegen Von Lorenz Maroldt

Ob Khaled al Masris Leben wohl dieselbe Wendung genommen hätte, wenn er einen guten, deutschen Namen tragen würde, sagen wir: Otto? Wenn er statt in die Moschee in die Kirche ginge? Seine Geschichte jedenfalls ist so ungeheuerlich, so fremd, dass sie nicht zu uns passen will, nicht zu unserer Vorstellung vom Rechtsstaat. Nicht einmal zu Otto Schily.

Als al Masri, ein Mann mit deutschem Pass aus dem gutbürgerlichen Ort Neu-Ulm, zum ersten Mal öffentlich erzählte, wie er verschleppt, fünf Monate ohne jeden Kontakt zur Welt fern der Heimat in Afghanistan von amerikanischen Agenten gefangen gehalten, brutal verhört und gefoltert wurde, nahm das kaum jemand zur Kenntnis. Deutschland war zu jener Zeit, im Januar 2005, mit dem Tsunami beschäftigt, und: mit dem Fall Daschner. Der Frankfurter Polizeivize hatte einem Kindesentführer – und wie man bald darauf wusste: Kindsmörder – Folter angedroht, um das Versteck des Jungen zu erfahren. Ganz auf Daschner konzentriert, wurde während der akademischen Debatte darüber der Fall eines anderswo misshandelten deutsch-libanesischen Moslems völlig übersehen.

Es muss wie eine neue Tortur wirken, wenn man mit so einer Geschichte in Deutschland allein bleibt. Otto Schily, damals noch Innenminister, wusste, was al Masri erleiden musste; die Glaubwürdigkeit höchstpersönlich, der amerikanische Botschafter, hatte es ihm erzählt. Schily wusste wohl auch, dass al Masri als Mitläufer der Islamistenszene galt. Beobachtet wurde. Aber mit nichts zu beschuldigen war. Schily schwieg und beruft sich heute darauf, Geheimhaltung zugesichert zu haben. Er tauschte unser Vertrauen in den Rechtsstaat ein gegen Vertraulichkeit.

Wie jeder Minister hat Schily einen Amtseid abgelegt, beim ersten Mal, 1998, ohne Gottesbezug, 2002 mit dem Zusatz „So wahr mir Gott helfe“. Er schwor, seine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, Schaden von ihm zu wenden, das Grundgesetz zu verteidigen und: Gerechtigkeit gegen jedermann zu üben. Auf den Fall al Masri angewendet ergibt sich daraus ein Interessenkonflikt. Die US-Regierung zu düpieren, indem der Innenminister als geheim deklarierte Informationen weitergibt oder zumindest nutzt, um Gerechtigkeit walten zu lassen, könnte dem Wohle des Volkes – und dem des Bundes – schaden. Um Anschläge in Deutschland abzuwenden, sind die Behörden auf Zusammenarbeit mit anderen, nicht zimperlichen Geheimdiensten angewiesen.

Aber wäre es zu empfindlichen Konsequenzen überhaupt gekommen? Al Masri war ja bereits wieder frei; die Amerikaner mussten damit rechnen, dass er seine Geschichte erzählt. So war das Ziel der Vertraulichkeit nur: Schadensbegrenzung – auf Kosten des Opfers. Für einen so dramatischen Eingriff in die Menschenrechte eines deutschen Bürgers gibt es entweder ein amtliches Siegel der rot-grünen Gutmenschenregierung, oder es gibt diesen Fall nicht. Schily entschied falsch: gegen Recht und Gerechtigkeit, gegen Beistand und Hilfe – und sei es im Verborgenen.

Infolgedessen erbaten deutsche Geheimdienste vergeblich von den Amerikanern Auskunft und gaben sich damit zufrieden; Staatsanwälte ermittelten im Ungewissen gegen Unbekannt; und auch das zur Geheimhaltung verpflichtete Parlamentarische Kontrollgremium wurde irregeführt. Warum? Aus Gleichgültigkeit? Zynismus? Die Opposition wird heute im Bundestag zu großer Form auflaufen, allen voran die Linkspartei. Oskar Lafontaine, der den Frankfurter Folterpolizisten Daschner noch mit Inbrunst verteidigt hatte, weil ihm das opportun erschien, während al Masri zur selben Zeit kein Gehör fand, ruft nach einem Untersuchungsausschuss. Gregor Gysi, dessen Partei geheime Zuträger der Gefangenenfolterinstitution Stasi, die in Hohenschönhausen mit CIA-Methoden verhörte, als Funktionsträger willkommen heißt, moralinsäuert vor sich hin. Scheinheiligkeit liegt über dem ganzen Parlament. Die letzte Wahrheit werden wir auch in diesem Geheimdienstfall nicht erfahren. Aber egal, wer wann was wusste, Al Masri muss bekommen, was ihm bisher verwehrt wird: eine Entschädigung – und eine Entschuldigung.

-