Vereinten Nationen : Deutschland will früher für UN-Menschenrechtsrat kandidieren

Deutschland will für die Zeit von 2020 bis 2022 kandidieren, kündigte Außenminister Maas an. Man wolle eine starke Stimme für Menschenrechte sein.

Bundesaußenminister Heiko Maas: Deutschland als „starke Stimme für Menschenrechte“ positionieren.
Bundesaußenminister Heiko Maas: Deutschland als „starke Stimme für Menschenrechte“ positionieren.Foto: Janine Schmitz/imago/photothek

Deutschland will ein Jahr früher in den UN-Menschenrechtsrat zurückkehren als ursprünglich geplant. Außenminister Heiko Maas (SPD) kündigte am Mittwoch im Bundestag ab, dass die Bundesregierung bereits zum Jahr 2020 für einen Platz in dem Gremium kandidieren werde. „Gerade wenn andere sich zurückziehen, soll Deutschland eine starke Stimme für Menschenrechte sein“, erklärte Maas.

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen wacht weltweit über die Einhaltung der Menschenrechte. Er hat 47 Mitgliedsländer, die von der UN-Vollversammlung jeweils für drei Jahre gewählt werden. Vor einem halben Jahr hatten die USA ihren Rückzug aus dem Gremium angekündigt. Deutschland wäre bei einer erfolgreichen Kandidatur vorübergehend gleichzeitig Mitglied im UN-Sicherheitsrat und im Menschenrechtsrat. „Das wollen wir nutzen, um Menschenrechte und Sicherheitsthemen noch stärker miteinander zu verzahnen“, sagte Maas

Oft komme im UN-Sicherheitsrat in New York der Blick auf die Notleidenden zu kurz, fügte Maas hinzu. Die Bundesregierung habe nun die Lage von Frauen im Nahen und Mittleren Osten auf die Tagesordnung gesetzt. Sie wolle zudem Initiativen unterstützen, die Verbrechen gegen Frauen dokumentieren, um die Täter zur Rechenschaft ziehen zu können. Zuvor hatte das Bundeskabinett den 13. Bericht zur Menschenrechtspolitik der Bundesregierung beschlossen. (dpa,epd, KNA)

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