Verfassungsschutz: Fall „Corelli“ bringt Maaßen in Bedrängnis

In der Affäre um den verstorbenen Ex-V-Mann Thomas R. alias „Corelli“ sieht das Bundesinnenministerium nach Informationen des Tagesspiegels Defizite in den Führungsebenen des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Das gehe aus dem Bericht des früheren Ministerialdirektors Reinhard Rupprecht hervor, den Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) im Juni zur Untersuchung des Falles Corelli in die BfV-Zentrale in Köln geschickt hatte, hieß es am Dienstag in Regierungskreisen. Dennoch werde BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen vermutlich auf seinem Posten bleiben. De Maizière wolle ihn jedoch anweisen, in möglichst kurzer Zeit die Mängel zu beheben.

In den vergangenen Wochen hatte die Öffentlichkeit erfahren, dass im Bundesamt erst spät Handys und Sim-Karten des 2014 verstorbenen Ex-Spitzels festgestellt und nur teilweise ausgewertet wurden. Der Fall ist brisant, da Thomas R., den das BfV jahrelang unter dem Decknamen Corelli führte, möglicherweise in Kontakt zur rechtsextremistischen Terrorzelle NSU gestanden hatte.

Politiker hatten Maaßens Rücktritt gefordert

Ein Sonderermittler des Bundestages, der frühere Grünen-Abgeordnete Jerzy Montag, hatte 2015 im BfV zahlreiche Unterlagen zu Corelli gesichtet. Von den fraglichen Handys und Sim-Karten erfuhr Montag damals jedoch nichts. Der Bundestag beauftragte ihn deshalb im Juni noch einmal, den Vorgang im Bundesamt zu prüfen. Der Ex-Abgeordnete wird diesen Mittwoch dem für die Überwachung der Nachrichtendienste des Bundes zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) Bericht erstatten. Auch der von de Maizière entsandte Reinhard Rupprecht soll im PKGr erscheinen und seine Erkenntnisse vortragen.

Politiker von Grünen und FDP hatten Maaßens Rücktritt gefordert. Auch in Union und SPD wurde Kritik am Präsidenten des BfV laut.