Vergewaltigungsvorwurf: Wikileaks-Gründer unter Druck

Berlin - Der Kopf der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, hat sich am Donnerstag erneut mit der schwedischen Justiz auseinandersetzen müssen. Die Staatsanwaltschaft in Stockholm beantragte einen internationalen Haftbefehl gegen Assange wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung, sexuellen Belästigung und Nötigung. Assange hatte die Vergewaltigungsvorwürfe in den vergangenen Monaten immer zurückgewiesen.

Der Australier Assange, der sich derzeit nicht in Schweden aufhält, hatte in den vergangenen Monaten unter anderem von Schweden aus operiert, da ihm die schwedische Pressefreiheit besonderen Schutz für seine Veröffentlichungen gewährleiste. Im Spätsommer dieses Jahres erst hatte Wikileaks geheime US-Dokumente aus dem Afghanistankrieg veröffentlicht, im Oktober folgten 400 000 US-Dokumente aus dem Irakkrieg. Letztere zeigten mit Berichten über Folter durch irakische Sicherheitsbehörden und für Zivilisten tödliche Straßensperren unter US-Beteiligung ein noch blutigeres Bild des Irakkriegs als bisher gekannt. Die US-Regierung hatte die Veröffentlichungen scharf kritisiert. Unter Hochdruck wird in den USA seit geraumer Zeit beraten, wie man Assanges habhaft werden könnte.

Die schwedische Staatsanwaltschaft begründete den Antrag auf Haftbefehl damit, Assange zu den Vorwürfen vernehmen zu wollen. Dies sei bislang nicht möglich gewesen. So könne man auch die Ermittlungen nicht abschließen. Aus dem Umfeld von Assange hieß es, man habe der Staatsanwaltschaft vielfach Angebote unterbreitet, wie sie Assange vernehmen könnte. Das könne man durch eine Reihe von Unterlagen belegen.

Nach eigenen Angaben erwägt der Australier, sich in der Schweiz niederzulassen. Im Interview mit einem Schweizer Fernsehsender hatte er kürzlich die Schweiz als reale Möglichkeit bezeichnet. Die Schweiz und Island seien die einzigen westlichen Länder, in denen sich auch Wikileaks sicher fühle. Im Oktober hatten die schwedischen Behörden Assange die Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis entzogen. Schwedens Justiz hatte bereits im August einen Haftbefehl gegen Assange beantragt, den Antrag jedoch wenige Stunden später zurückgezogen. Assange war anlässlich einer Tagung des UN-Menschenrechtsrats vergangene Woche in die Schweiz eingeladen. Auf einer Pressekonferenz hatte er angekündigt, dass Wikileaks weitere Enthüllungen plane.