Politik: Verhaftung in Antalya: Deutsch-türkischer SPD-Politiker vorübergehend festgenommen

Ein deutsch-türkischer SPD-Kommunalpolitiker aus Wiesbaden ist in der Urlauberhochburg Antalya an der türkischen Südküste vorübergehend festgenommen worden, weil er sich mit seiner Arbeit in Deutschland bei den türkischen Behörden unbeliebt gemacht hatte. Der Vorfall, der sich nach Einschätzung westlicher Diplomaten in Ankara leicht zu einer Krise im deutsch-türkischen Verhältnis hätte entwickeln können, wurde durch die rasche Freilassung des 36-Jährigen entschärft.

Arif Ulusoy, der sowohl die türkische als auch die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, war am vergangenen Wochenende in Antalya festgenommen und anschließend zur Befragung durch die Staatsanwaltschaft am Staatssicherheitsgericht in die Hauptstadt Ankara gebracht worden. Wie die deutsche Botschaft in Ankara und die SPD in Wiesbaden übereinstimmend mitteilten, sah der Staatsanwalt aber keinen Haftgrund und setzte Ulusoy wieder auf freien Fuß. In diplomatischen Kreisen hieß es, Ulusoy habe mit streitbaren Äußerungen in Deutschland den Unmut der türkischen Behörden auf sich gezogen. Von der türkischen Justiz war keine Stellungnahme zu erhalten; auch Ulusoy war nicht zu erreichen.

Türkischen Medienberichten zufolge wusste Ulusoy, dass in der Türkei ein Verfahren gegen ihn anhängig ist. In der Zeitung "Turkish Daily News" war von Spekulationen die Rede, wonach Ulusoy der Nähe zur Kurdenorganisation PKK verdächtigt wurde. Der Vize-Vorsitzende der SPD in Wiesbaden, Axel Imholz, bezweifelt, dass Ulusoy vorher von einem Verfahren gegen ihn wusste. "Sonst wäre er wohl kaum dorthin in Urlaub gefahren." Ulusoy sitzt im Stadtvorstand der SPD in Wiesbaden, engagiert sich außerdem auf Stadtteil-Ebene und ist Vorsitzender eines türkischen Kulturvereins in der Stadt.

Ulusoys Festnahme sorgte in den vergangenen Tagen hinter den Kulissen in Berlin und Ankara für Aufregung. So wurde der Geschäftsträger der türkischen Botschaft in Berlin ins Auswärtige Amt zitiert, wo er zu dem Fall befragt wurde. Gleichzeitig setzte sich die deutsche Botschaft in Ankara bei den türkischen Behörden für Ulusoy ein. Weit kamen die deutschen Diplomaten dabei nicht, weil die Türken den SPD-Politiker vor allem als einen ihrer Staatsbürger betrachteten und sich deshalb zugeknöpft gaben. Ein "kleiner diplomatischer Krieg" sei im Gange gewesen, berichtete die "Turkish Daily News". Doch die Freilassung Ulusoys entspannte die Lage. Erleichtert stellte auch die SPD in Wiesbaden fest, die Sache sei "ausgestanden". Ulusoy selbst ist offenbar zum selben Schluss gelangt: Er kehrte nach Antalya zurück, um seinen Urlaub fortzusetzen.