Politik: Verschuldung der Kassen fast abgebaut

Berlin - Die gesetzlichen Krankenkassen haben im vergangenen Jahr einen Überschuss von 1,78 Milliarden Euro erzielt. Damit habe die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) als Gesamtsystem die Nettoverschuldung bis Ende 2005 vollständig abgebaut, teilte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) am Freitag in Berlin mit. Das Ziel war erst für zwei Jahre später anvisiert worden. Die Kassen hatten Ende 2003 noch Schulden von rund sechs Milliarden Euro. 2004 hatte das Plus der Kassen vier Milliarden Euro betragen. Dieses Plus wäre nach Angaben von Schmidt auch im vergangenen Jahr erreicht worden, wären die Arzneimittelausgaben nur in dem Umfang gestiegen, wie es von Kassenärztlicher Bundesvereinigung und GKV-Spitzenverbänden vereinbart war. Für Arzneimittel mussten die Kassen dann aber 17 Prozent mehr ausgeben als 2004.

Gegensteuern will die Bundesregierung mit dem Arzneimittel-Sparpaket. Es gilt vom 1. April an und soll bei den Krankenkassen zu Einsparungen von 1,3 Milliarden Euro pro Jahr führen. Auch wird der Bundeszuschuss an die Krankenkassen für versicherungsfremde Leistungen in diesem Jahr von 2,5 auf 4,2 Milliarden Euro angehoben. Die kurzfristigen Maßnahmen wertete Schmidt als „notwendige Atempause“, um die Finanzreform der GKV auf den Weg zu bringen. Schließlich sei das Ziel von Beitragssatzsenkungen bislang nicht erreicht. Der durchschnittliche Beitragssatz liege weiter bei knapp 13,3 Prozent. Schmidt will spätestens Anfang April einen Lösungsvorschlag für die Finanzreform vorlegen.

Die beiden größten gesetzlichen Krankenkassen, die Barmer Ersatzkasse und die DAK, haben 2005 zehntausende Mitglieder verloren. Wie die Zeitschrift „Euro am Sonntag“ unter Berufung auf eine Erhebung des Dienstes für Gesellschaftspolitik (DfG) in Berlin berichtet, lag der Mitgliederrückgang bei jeweils 1,4 Prozent. Die Barmer verlor demnach 72 050 Versicherte und hat jetzt 5,27 Millionen Mitglieder. Die DAK büßte gut 66 010 Versicherte ein und kommt nun auf 4,67 Millionen Versicherte. Größter Gewinner ist die Techniker-Krankenkasse. Sie gewann 149 843 Mitglieder hinzu und ist mit 3,87 Millionen Versicherten die drittgrößte Kasse. ddp

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