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Neonazis in Brandenburg

© imago/Christian Ditsch

Vertrauliche Verfassungsschutz-Analyse: Rechtsextreme Szene schwerer zu überwachen

Kleingruppen und Einzelpersonen werden in der rechtsextremen Szene immer relevanter. Das hat laut einem Bericht Folgen für die Arbeit des Verfassungsschutzes.

Die rechtsextreme Szene in Deutschland ist nach Einschätzung des Verfassungsschutzes immer weniger organisiert und damit schwieriger zu überwachen. Größere Organisationen, in denen sich potenzielle Straftäter sammelten, hätten kaum noch Einfluss, zitierte die „Welt am Sonntag“ aus einer vertraulichen Analyse der Behörde.

Als maßgebliche Akteure träten mittlerweile „vor allem wenig komplex organisierte Kleingruppen und Einzelpersonen in Erscheinung“. Davon seien viel „erst seit wenigen Monaten oder Jahren rechtsextremistisch aktiv, teilweise handelte es sich um bislang gänzlich unbekannte Personen“.

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Austausch und Radikalisierung passierten primär im Internet, über soziale Netzwerke und Messenger-Dienste. Deshalb sei die Überwachungsarbeit „deutlich arbeits- und personalintensiver“ als zuvor. Der Verfassungsschutz war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

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In unterschiedlichen Strömungen, aber auch außerhalb der organisierten Szene gebe es „rechtsterroristische Ansätze und Potenziale“, zitierte die Zeitung aus dem Papier. Die Analyse des Verfassungsschutzes zeige allerdings auch, dass improvisierte Sprengstoffdelikte, Messerattacken und Brandstiftungen schlecht organisiert seien. Es bestünden „eklatante Lücken zwischen Planung und Realität“ von Anschlägen. (dpa, AFP)

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