Vertriebene: Merkel stellt sich vor Steinbach

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich im Streit um Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach vor die CDU-Bundestagsabgeordnete gestellt. "Es sind Angriffe getan worden, die jeder Grundlage entbehren", sagte Merkel am Dienstagabend beim Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen (BdV) in Berlin. Niemand habe sich um ein Projekt zur Erinnerung an Flucht und Vertreibungen mehr bemüht als Steinbach.

Steinbach hatte nach heftiger Kritik an ihrer Person auf ihren Sitz im Stiftungsrat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" vorläufig verzichtet. Merkel betonte, für sie sei immer klar gewesen, dass der BdV ein Recht auf Benennung seiner Vertreter in dem Stiftungsrat habe. Allerdings sei erkennbar gewesen, dass eine Umsetzung des Projektes "nicht möglich" gewesen wäre, wenn das BdV-Präsidium sich nicht auf einen "leeren Stuhl" als Antwort auf die "Umstände" verständigt hätte. Sie verstehe die "Schmerzen" des Bundes der Vertriebenen deswegen. Es sei aber darum gegangen, das Projekt zu "sichern".

Steinbach selbst machte deutlich, dass der BdV auf Besetzung des Sitzes nur vorläufig verzichtet habe, um eine SPD-Blockade gegen das Projekt aufzulösen. Das Recht auf die Besetzung nehme der Verband weiter für sich in Anspruch. Auch halte sich der BdV "jederzeit vor, eine Wiederbenennung für den jetzt freien Stuhl vorzunehmen".

Die BdV-Präsidentin verteidigte zugleich die Kanzlerin gegen Kritik, sie habe in der Debatte zu lange geschwiegen. Man solle Merkel an ihren Taten messen. Der BdV wisse die Kanzlerin an seiner Seite. Merkel sei bereits zum dritten Mal beim Jahresempfang des Verbandes. Kein Kanzler vor ihr habe den Empfang besucht. Für die CDU-Vorsitzende sei der Kontakt zum BdV keine "Klientelbetreuungsaktion", sondern immer ein wichtiges Anliegen gewesen. (nal/AFP/dpa/ddp)