Vertriebene: Steinbach schließt Rückzug nicht aus

Erika Steinbach will die Frage ihrer Nominierung für den Ratsvorsitz noch einmal mit ihrem Präsidium erörtern, sagte sie dem "Spiegel". Sie betonte: "Das ist eine Entscheidung meines Verbandes, keine persönliche." Steinbachs Nominierung für den Stiftungsrat hatte zu heftigen Protesten aus Polen geführt. Steinbach plädierte für eine schnelle Lösung. "Einen solchen Prozess kann man nicht zu lange hinziehen."

Wegen des Streits um Steinbach gerät Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) derweil in der eigenen Partei unter Druck. Führende Unionspolitiker forderten mehr Unterstützung für die Vertriebenenpolitikerin. "Man muss Frau Steinbach zur Seite stehen, niemand kann ihr vorwerfen, revanchistische Positionen zu vertreten", sagte der brandenburgische Innenminister Jörg Schönbohm (CDU). "Ich hätte mir gewünscht, dass die CDU die Angriffe zurückweist, die ins Unmäßige gehen."

Huber: Das ist unsere Entscheidung

"Erika Steinbach muss als Person vor diesen Angriffen geschützt werden", sagte auch der Vorsitzende der baden-württembergischen CDU-Landesgruppe im Bundestag, Georg Brunnhuber. "Wir müssen aufpassen, dass wir nicht die letzten Getreuen verlieren. So viele haben wir nicht mehr, die uns emotional fest verbunden sind."  Auch der frühere CSU-Chef Erwin Huber sprach sich für eine Benennung Steinbachs aus. "Die Vertriebenen haben das Recht, von ihrer Vorsitzenden vertreten zu sein", sagt Huber. "Polen sollte anerkennen, dass das unsere Entscheidung ist." (küs/ddp)