Politik: Virtueller Wahlkampf

Berlin - Zunächst erscheint Martinszeil wie jedes Dorf. Es gibt eine Schule, ein Wirtshaus. Und an der Bushaltestelle stehen eine Frau und ein Junge. Nicht nur auf den Bus warte sie, erfährt man aus einer Sprechblase, sondern vor allem schon eine kleine Ewigkeit auf einen Krippenplatz. „Ich hab das Gefühl, dass die CSU nicht will, dass Frauen arbeiten gehen“, heißt es und dann: „Ich wähl diesmal FDP“. Anders kann die Schlussfolgerung in diesem Ort wohl nicht lauten – denn Martinszeil ist das virtuelle Wunschdorf der bayerischen Liberalen. Zur Landtagswahl haben sie es erschaffen. Auf der Internetseite ihres Spitzenkandidaten Martin Zeil kann man es ansehen. „Wir wollten mal etwas anderes“, sagt Zeil über das Dorf, das seinen Namen trägt. Martinszeil sei genau das Richtige, um die steigende Zahl der Menschen zu erreichen, die sich im Internet über Politik informieren.

Den Wähler nicht am Stand in der Fußgängerzone abfangen, sondern aus dem Netz fischen – diese Strategie verfolgen inzwischen viele Parteien. Und einige sind dort inzwischen erfolgreicher als außerhalb: „Wir sind die Internetpartei“, steht auf der Homepage der SPD. Was die Mitgliederzahl angeht, hat die CDU die SPD gerade erstmals überholt. Aber das Netz bietet einen kleinen Trost. Bei der Webcommunity der Partei, www.mySPD.net, haben sich 20 000 Nutzer angemeldet, „Damit ist die SPD auf dem Gebiet Web 2.0 wieder Vorreiter aller Parteien“, sagte Generalsekretär Hubertus Heil. Er sitzt mit Kurt Beck seit Ende 2007 im Onlinebeirat der SPD, mit dabei ist der bekannte Blogger Sascha. Von ihm lassen sich die Parteioberen in ihren Onlineaktivitäten beraten. „Ich spüre ein ernsthaftes Interesse bei ihnen für das Internet“, sagte er.

Die deutschen Politiker seien im Netz „gut dabei“, sagt Christoph Bieber vom Zentrum für Medien und Interaktivität in Gießen. Den Politikwissenschaftler hat nur das magere Internetangebot zur Hessenwahl enttäuscht. „Ein klares Versäumnis, denn gerade die Bildungsthemen hätten junge User interessiert.“ Ansonsten findet Bieber die Netzauftritte der Parteien oft besser als die von Unternehmen.

Unter den Regierungsoberhäuptern Europas war Angela Merkel eine der ersten, die beschloss, sich über einen Podcast zu Wort zu melden. Inzwischen verwenden selbst Nachrichtensendungen einzelne Passagen aus diesen wöchentlichen Internet-Videos. Erweitert wurde dieses Angebot durch eine Idee von drei Studenten: unter www.direktzurkanzlerin.de kann man Fragen an Merkel einschicken. Die Frage, für die am meisten Nutzer stimmen, wird monatlich vom Kanzleramt beantwortet. „Uns gefiel das basisdemokratische Element daran“, sagte ein Regierungssprecher. Mit der Software haben die deutschen Entwickler in den Vorwahlen auch die US-amerikanischen Präsidentschaftsanwärter versorgt.

Dort ist das Internet längst eine politische Größe. 1994 war Ted Kennedy der erste Senator mit einer eigenen Website, zehn Jahre später gelang es dem Präsidentschaftskandidaten der Demokraten, Howard Dean, übers Internet 50 Millionen Dollar Spenden zu sammeln, durch Blogs und E-Mail-Kampagnen wurde er erst bekannt. Heute hat sich der Wahlkampf noch stärker ins Internet verlagert: Wie eine große Studie vom Pew Internet and American Life Project ergab, informieren sich 40 Prozent der US-Bürger über den derzeitigen Wahlkampf im Internet. 36 Prozent von ihnen haben im Netz schon ein Video der Kandidaten gesehen, 23 Prozent bekommen mindestens einmal pro Woche eine Wahlkampf-E-Mail.

Doch die US-Amerikaner nutzen das Netz nicht nur zur Information: „Die Menschen hierzulande sehen im Internet ein geeignetes Werkzeug, um sich in den politischen Prozess einzubringen“, sagte der Autor der Studie Aaron Smith dem Tagesspiegel. Tatsächlich hat das Internet in den USA großen Einfluss auf die Politik: Hillary Clintons Äußerung, sie sei während ihres Bosnienbesuchs 1996 ein Risiko eingegangen, war durch die CBS-Filme, die bei Youtube kursierten, konterkariert worden. Sowohl Barack Obama als auch sein Rivale John McCain mussten sich von Predigern distanzieren, weil im Internet Hetz-Predigten von ihnen kursierten. Und einen ihrer wichtigsten Unterstützer finden die Demokraten in der Internetseite www.moveon.org, die inzwischen drei Millionen Mitglieder hat: „Wusstest du, dass McCain selbst acht Häuser besitzt und sagt, Obdachlose sollten sich eben einen zweiten Job suchen?“, steht dort, gefolgt von der Frage: „Kannst du diese Fakten weiterleiten?“ Insofern ist das Ergebnis einer Studie der George Washington University in Washington nicht verwunderlich: Ihr zufolge lesen neun von zehn Kongressabgeordneten Internetblogs.

In Deutschland haben die Politiker das offenbar noch nicht nötig. „Die Deutschen sind zwar nicht schreibfaul im Netz, aber sie betätigen sich eher in Wikipedia statt in politischen Blogs“, sagte Christoph Bieber. In Italien, wo Silvio Berlusconi die Medien kontrolliert, macht man sich die Freiheit des Internets dagegen intensiv zunutze: Der Weblog des italienischen Komikers Beppe Grillo zeigt eine italienische Flagge mit einem Besen davor, „Reinigt das Parlament“, ist darunter zu lesen. Es folgen die Namen der Parlamentarier, die vorbestraft sind. „Leider kann sich die Wahrheit nicht in die konventionellen Medien zwängen“, schreibt Grillo, „aber sie kann durch das Internet gehen.“