Von der Leyen kündigt Umbau an : Die Bundeswehr kann Deutschland nicht beschützen

Der Zustand der Bundeswehr ist unhaltbar. Die Deutschen müssen sich endlich entscheiden: Wollen sie eine deutsche Armee – oder nicht. Ein Kommentar.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU)
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU)Foto: dpa/Daniel Karmann

Wozu braucht’s die Bundeswehr? Das Grundgesetz hat eine klare Antwort auf diese Frage. Artikel 87a lautet: „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.“ Man darf sich also wundern, wenn die zuständige Ministerin es jetzt für nötig hält, einen „grundlegenden Umbau“ der Truppe anzukündigen, um sie in die Lage zu versetzen, „ihren Beitrag zur nationalen Sicherheitsvorsorge“ zu leisten. Ja – kann sie das denn derzeit nicht? Die ehrliche Antwort lautet: nein.

Es fehlt an allem. An tauglichem Gerät, Flugzeugen, Panzern, Fregatten. An Personal. Die Freiwilligenarmee muss sich eingestehen, dass sie den Kampf um die besten Köpfe allzu oft verliert. Und es fehlt Geld.

Ursula von der Leyen weiß das. Es ist nicht ihre Schuld. Die Fehler wurden in der Vergangenheit gemacht.

Nach dem Ende des Kalten Krieges wähnte sich das vereinigte Deutschland von Freunden umzingelt. Warum also weiter in großem Maßstab Panzer kaufen?

2001 flogen von Islamisten entführte Flugzeuge ins World Trade Center. Die Nato rief den Bündnisfall aus. Von da an verteidigte Deutschland seine Sicherheit auch am Hindukusch.

Dieser Einsatz in Afghanistan gab die Folie ab für das, was die Bundeswehr fortan sein sollte: eine weltweit schnell einsetzbare Krisenreaktionsarmee. Ausrichtung, Ausstattung, Ausbildung – alles wurde auf dieses Ziel ausgerichtet, die Wehrpflicht ausgesetzt.

Dann annektierte Russland die Krim, begann einen Krieg in der Ost-Ukraine, startete Bot-Angriffe auf den westlich-liberal-demokratischen Mainstream – und schickte Schockwellen um die Welt, die in Europa besonders sensibel registriert wurden. Auch in Deutschland, wo man erschrocken feststellte, dass man für den Fall des Falles eines russischen Angriffs schlecht gerüstet wäre.

Deshalb die neue Reform. Ein Umbau, der eine Art Rückbau ist, aber in Rechnung stellt, dass das Land nicht mehr nur zu Lande, zu Wasser und in der Luft, sondern auch im Cyberraum verteidigt wird.

Wozu braucht’s die Bundeswehr? Die eher pazifistisch grundgestimmten Deutschen tun sich schwer mit einer Antwort, schwerer als das Grundgesetz. Darum gilt: Vor allen Reformen müssten sich die Bürger endlich mit sich selbst verständigen, ob sie die Bundeswehr wollen oder nicht. Ja oder nein. Ganz oder gar nicht. Mit nur ein bisschen Militär nur ein bisschen Krieg führen, das ist wie ein bisschen schwanger sein: Ein Ding der Unmöglichkeit. Wer so verzagt wie die Bundeswehr, als Entwicklungshelfer in Tarnklamotte in die Schlacht zieht, hat schon verloren. Das ist eine unbequeme, aber eine Wahrheit. Und die Lehre aus den Einsätzen der vergangenen Jahre.

Sich des Auftrags der Streitkräfte in der Zukunft zu vergewissern, ist unabdingbar. Die Soldaten setzen ihr Leben aufs Spiel: im Auftrag des Parlaments, für die Gesellschaft. Die Bürger schulden ihnen eine eindeutige Antwort.

Sicherheit hat ihren Preis. Aber nichts ist teurer als eine Truppe mit nur halbwegs gut ausgebíldeten Soldaten in einer nur halbwegs gut ausgestatteten Armee, die, nur halbherzig unterstützt, nur halbherzig bei der Sache ist und zu nichts zu gebrauchen.

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