Von Uganda bis Bulgarien: EU-Betrugsbekämpfer ziehen Bilanz für 2008

Berlin - Aus dem Fonds wurden bis zum August 2005 auch Hilfsprojekte in Uganda unterstützt. Die Zahlungen aus dem Fonds für Uganda wurden eingestellt, nachdem Korruptionsvorwürfe in dem ostafrikanischen Staat laut geworden waren. Zu Recht: Im vergangenen April wurde in Uganda der 51-jährige Teddy Sseezi Cheeye zu einer zehnjährigen Gefängnisstrafe verurteilt, weil er umgerechnet 56 000 Dollar aus dem Globalen Fonds unterschlagen hatte. Da die EU zu den Gebern des Fonds gehört, hatte auch das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (Olaf) ein erhöhtes Interesse an der Aufklärung der Korruptionsvorwürfe; es unterstützte die Ermittlungsbehörden in der ugandischen Hauptstadt Kampala.

Die Unterschlagung der Gelder aus dem Globalen Fonds in Uganda gehört zu den Fällen, die die Brüsseler EU-Betrugsbekämpfer in ihrem Jahresbericht für 2008 aufzählen. Auf der Suche nach unterschlagenen EU-Geldern und bei anderen Betrugsdelikten wurden sie aber auch vor der eigenen Haustür fündig. Mehr als die Hälfte der Verdachtsfälle betrafen Belgien, Bulgarien, Deutschland, Großbritannien, Italien und Rumänien. Insgesamt stellten die Betrugsbekämpfer im vergangenen Jahr rund 460 Millionen Euro sicher.

Besonders bei den EU-Mitgliedern Bulgarien und Rumänien ist die Korruption immer noch weitverbreitet. Der Leiter von Olaf, Franz-Hermann Brüner, beklagte am Donnerstag, dass Bulgarien bei der Bekämpfung der Korruption noch „einen weiten Weg“ zurücklegen müsse. Die Verwaltung stehe zu sehr unter dem Einfluss der Politik, sagte der ehemalige deutsche Staatsanwalt weiter. Die Brüsseler Kommission hatte im vergangenen Jahr zunächst Bulgarien und anschließend Rumänien wegen Korruption und organisierter Kriminalität EU-Gelder in Millionenhöhe gesperrt.

Die CDU-Europaabgeordnete Inge Gräßle erklärte, dass das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung sich in den zehn Jahren seines Bestehens fortwährend verbessert habe. Olaf sei inzwischen „weltweit anerkannt“, sagte sie weiter.

Allerdings komme die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Olaf nur schleppend voran, kritisierte Gräßle. So habe die EU-Kommission Reformvorschläge des Europaparlaments zur Arbeit der Betrugsbekämpfer auf Eis gelegt. Die Brüsseler Behörde weigere sich, die Überarbeitung der Rechtsgrundlage für das Amt voranzutreiben und dessen Arbeit auf einen weltweiten Einsatz auszurichten.

Zudem monierte die CDU-Europaabgeordnete die mangelnde Bereitschaft der EU-Mitgliedstaaten, Olaf-Fälle aufzugreifen: „Bislang enden weniger als sieben Prozent der Olaf-Untersuchungen mit Verurteilungen durch die nationale Justiz. Das ist ein unhaltbarer Zustand.“ Dem Bericht zufolge betrugen die Verwaltungskosten des Amtes im vergangenen Jahr 53 Millionen Euro. Ende 2008 waren insgesamt 475 Personen bei Olaf beschäftigt. Albrecht Meier