Vor der dritten Brexit-Abstimmung : Theresa Mays letzter Trumpf

Sie galt als geradlinig – bis sie Premierministerin wurde. Nun kapituliert Theresa May. Von Versöhnung sind die Briten trotzdem weit entfernt.

Theresa May steht ein politischer Schicksalstag bevor - wieder einmal.
Theresa May steht ein politischer Schicksalstag bevor - wieder einmal.Foto: AFP/Paul Ellis

Am Tag, als das Unterhaus dem von ihm repräsentierten Volk die wohl letzte Hoffnung nimmt, noch irgendeine Mehrheit zu finden, gibt Theresa May dem Land ein letztes Rätsel auf. Die Frau, die bei Margaret Thatchers Wahlsieg bedauert haben soll, nun nicht mehr selbst Großbritanniens erste Premierministerin werden zu können, wird nun offenbar die zweite sein, die durch einen Rücktritt aus dem Amt scheidet. Das Rätsel: Ist das ein Triumph oder eine Kapitulation?

Drei von Mays ärgsten innerparteilichen Gegnern kündigen bereits am späten Mittwochabend an, sie und damit ihr mit der Europäischen Union ausgehandeltes Brexit-Abkommen fortan zu unterstützen. Jacob Rees-Mogg, Boris Johnson und Iain Duncan Smith. Das ist der Triumph, vielleicht sogar nur dessen Anfang. Die Niederlage besteht darin, dass Großbritanniens Ausscheiden aus der EU vielleicht einzig und allein deswegen stattfinden kann, weil sie nicht mehr Regierungschefin ist. Eine klare Rücktrittsbereitschaft und ein Rätsel, ein Sieg oder eine Niederlage, zwei Paradoxien geschaffen an einem einzigen Tag, von einer Frau, deren politisches Leben vor allem von Geradlinigkeit geprägt war. Bis sie Premierministerin wurde. In dieses Amt, ausgeübt von ihrer Person, ist der Wirrwarr von Anfang an eingebaut.

Am 13. Juli 2016 trat May die Nachfolge von David Cameron an, um an der Regierungsspitze stehend den Brexit zu vollziehen. Einen Brexit, den sie zuvor nicht gewollt hatte, auch wenn sie nicht allzu forsch für einen Verbleib des Landes in der EU warb, nur zwei Reden zum Thema hielt sie in der Zeit vor dem Referendum.

"Ich habe deutlich die Stimmung in der Parlamentsfraktion bemerkt"

Theresa May, geboren 1956 als Theresa Mary Brasier im südenglischen Eastbourne. Enkelin eines Dienstmädchens, Tochter eines anglikanischen Pfarrers und einer schwerkranken Mutter. Mit 25 Jahren zur Waisen geworden, als erst der Vater bei einem Autounfall starb, einige Monate später die Mutter an Multipler Sklerose. Laut einer Pressemitteilung aus der Downing Street vom Mittwochabend, nach einem Besuch bei Mitgliedern der Tory-Fraktion, Autorin dieser Sätze: „Ich habe deutlich die Stimmung in der Parlamentsfraktion bemerkt.“ Sie wisse vom Wunsch nach einer neuen Führung „in der zweiten Phase der Brexit-Verhandlungen“. Sie „werde dem nicht im Weg stehen“.

Sie sei „dazu bereit, diesen Job früher zu verlassen, als ich das vorhatte, um das zu tun, was für unser Land und unsere Partei richtig ist.“ In der „zweiten Phase“ also. Also bis zum eigentlichen Austritt aus der EU und den dann nötigen Verhandlungen mit den Mitgliedsstaaten? Oder bis zur erneuten Brexit-Parlamentsabstimmung am heutigen Freitag, falls Mays Abstimmungsvorlage eine Mehrheit findet – bei jenen Parlamentariern, die sich am Mittwoch auf keine der zur Abstimmung stehenden acht Alternativszenarien zum May-EU-Deal einigen konnten, und auf den selbst schon gar nicht.

Gefragt danach, wie man sie sich im politischen Alltag vorstellen müsse, sagt ein ehemaliger Kabinettskollege dem amerikanischen Magazin „The New Yorker“: „Sie sitzt, du redest. Sie sitzt. Sie sieht dich an, und dann gehst du.“ Menschen, die ihr bei Auftritten und Besuchen im Land begegnen, beschreiben eine stille Frau, nahezu ununterbrochen lächelnd, händeschüttelnd, nickend. Der breiten Öffentlichkeit ist sie in den vergangenen Wochen vor allem redend in Erinnerung, redend und stehend am Pult im House of Commons, mal erkältet mit brüchiger Stimme, mal laut und anklagend.

Sie leitet ein Haus, das als unregierbar gilt

Angeblich wusste sie schon mit zwölf Jahren, dass sie einmal als Tory-Abgeordnete in diesem Haus Mitglied sein wollte. Es gelingt ihr am 1. Mai 1997, dem Tag, als Tony Blairs New-Labour-Partei die Wahl gewinnt. In der Cameron-Regierung ist sie sechs Jahre lang Innenministerin – so lange wie niemand sonst seit dem Zweiten Weltkrieg – und leitet ein Haus, das als unregierbar gilt. Die 13 Jahre unter Labour verschlissen sechs Minister, und May macht sich ans Aufräumen.

2012 ordnet sie eine Untersuchung der Katastrophe vom Sheffielder Hillsborough-Stadion an, 96 Menschen starben dort im Jahr 1989, als unkontrolliert Zuschauer in zwei Fanblöcke strömten. 2016 kommt die Untersuchungskommission zu dem Schluss, dass dafür Fehler der Polizei verantwortlich zu machen waren und nicht wie jahrzehntelang von Behörden behauptet, die Zuschauer selbst.

Die lange Untätigkeit der Regierungen zuvor gilt in Großbritannien als Sinnbild für deren Desinteresse an der nordenglischen Arbeiterklasse.

Ansehen verschafft sie sich auch, als es ihr im Jahr 2013 gelingt, einen berüchtigten, aus dem Nahen Osten stammenden Al-Kaida-Apologeten nach Jordanien zu verbringen – nach einem zehn Jahre währenden Gerichtsstreit. Aus dem Ministerium heißt es: Man sei einfach mal nach Jordanien gefahren und habe die Sache dort geregelt, niemand zuvor sei auf diese Idee gekommen.

Von Mays Reputation, die sie sich in dieser Zeit erwirbt, ist nichts mehr übrig. Der frühere Tory-Abgeordnete Matthew Parris qualifiziert May im Februar ab als „politisches Schwarzes Loch“. „Ideen, Vorschläge, Einwände, Projekte, Zuneigung, Vertrauen, ganze Karrieren wirklicher Männer und Frauen werden in die schreckliche Leere der Downing Street eingesaugt.“ Längst sei nicht mehr nur der Brexit das Problem, sondern die Person der Chefin selbst: Ehe eine Versöhnung von Partei und Land möglich sei, „muss jede Spur ihrer Amtszeit ausgelöscht werden“.

Corbyn nannte sie "stupid woman", dumme Frau

In Großbritannien, einer der zentralisiertesten Demokratien der westlichen Welt, werden für unbefriedigende Zustände stets die Premierminister verantwortlich gemacht. Kritik, auch ätzende, ist üblich, solch ätzende wie May gegenüber jedoch nicht. Zur Brutalität, mit der auf der Insel generell über politische Kontrahenten geschrieben und gesprochen wird, gesellt sich in den Kommentaren über May häufig ein Schuss Sexismus. Opposionsführer Jeremy Corbyn nannte May bei einer Parlamentsdiskussion im Dezember „stupid woman“, also eine dumme Frau. Die Premierministerin wird als sozial unbeholfen und provinziell wirkend beschrieben.

Drucksache. Mays Rücktrittsankündigung ist das bestimmende Thema in Großbritannien.
Drucksache. Mays Rücktrittsankündigung ist das bestimmende Thema in Großbritannien.Foto: AFP/Daniel Sorabji

In diesen Wertungen äußert sich auch die Geringschätzung weiter Teile des Landes durch die Londoner Politik- und Medienelite. Menschen aus Taunton, Stafford oder Scarborough haben schnell das Etikett „little Englander“ weg, werden als kleingeistige, über die Maßen patriotische, allen Fremden misstrauisch gegenüber stehende Empire-Nostalgiker disqualifiziert. Mays stille, wenig von sich hermachende Pflichterfüllung und Stolz auf die Heimat entspricht der Einstellung von Millionen, deren Stimmen in der Kakophonie von Westminster untergehen.

Wer es ein bisschen netter meint mit May, formuliert so: Es sei natürlich nicht Mays Schuld, dass sie „von Schwachköpfen umgeben“ ist, schreibt der „Times“-Kolumnist Matt Chorley. „Aber es ist ihre Schuld, dass sie sich täglich von ihnen überlisten lässt.“ Am Freitag der vergangenen Woche berichtete der „Telegraph“ von Gesprächen einflussreicher Hinterbänkler mit ihrer Parteivorsitzenden: „Die Leute glauben nicht mehr, dass Sie ein Ergebnis abliefern können“, soll beispielsweise Nigel Evans gesagt haben. Von Rücktrittsforderungen sei da schon die Rede gewesen.

Manchen gilt sie noch als vernünftig und pflichtbewusst

Ohne Plan erlebten beim EU-Gipfel in der vergangenen Woche auch die Kolleginnen und Kollegen die britische Regierungschefin. Die hatte in einer TV-Rede vor der Reise nach Brüssel die Abgeordneten des Unterhauses für die Brexit-Blockade verantwortlich gemacht. Das wirkte nicht sonderlich diplomatisch für jemanden, der „leidenschaftlich auf die Zustimmung des Parlaments“ zu dem von ihr ausgehandelten Austrittsvertrag samt politischer Erklärung hofft. „Wenn man jemanden überzeugen will, macht man das nicht mit Beleidigungen“, maulte ein Brexit-Ultra.

Überzeugen, am heutigen Freitag also erneut. May will im Parlament erneut über den Deal zum EU-Austritt abstimmen lassen, zum dritten Mal, nach zwei Niederlagen. Durch die Ankündigung, zurücktreten zu wollen, falls die Abgeordneten das Abkommen annehmen, haben sich ihre Chancen erstmals seit langer Zeit verbessert. Allerdings hat die nordirische DUP angekündigt, May weiterhin nicht unterstützen zu wollen – die Premierministerin muss auf Stimmen aus der Opposition hoffen.

Beim ersten Versuch Mitte Januar hat es die klarste Niederlage gegeben, die je eine britische Regierung erlitten hat. 432 Parlamentarier stimmten gegen das Abkommen, nur 202 dafür.

Umfragen spiegeln die Ambivalenz des Wahlvolkes wider. Der Firma YouGov zufolge glauben zwar zwei Drittel der Briten, die Amtsinhaberin mache ihren Job schlecht, zehn Prozent mehr als noch im Dezember. Von Zutrauen in andere Tory-Politiker, gar in den Labour-Oppositionsführer Jeremy Corbyn ist aber keine Rede: Nur 20 Prozent denken, ein anderer Politiker könne einen besseren Brexit-Deal herausholen. „Bei normalen Leuten außerhalb des Politikzirkels ist sie populärer“, sagt Andrew Gimson, ein langjähriger Parlamentskorrespondent. „Denen gilt sie als vernünftig und pflichtbewusst.“

Ihre letzte Pflicht, ihr letzter Trumpf besteht nun in ihrem eigenen Amt. Das wirft sie an diesem Freitag in die Waagschale. Sollte Theresa May Erfolg haben, wird sie in die Geschichte des Landes eingehen als jene Premierministerin, die Politik nur dadurch machen konnte, indem sie aus der Politik verschwindet.

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