Politik: Wahlen in Polen: Regierungswechsel erwartet

Von den Parlamentswahlen am Sonntag wurde in Polen ein Regierungswechsel erwartet. 29 Millionen Stimmberechtigte waren aufgerufen, Sejm und Senat neu zu wählen. Vor der Schließung der Wahllokale um 20 Uhr galt ein deutlicher Wahlsieg des Wahlbündnisses der sozialdemokratischen SLD mit dem Juniorpartner der sozialistischen Arbeiterpartei UP als wahrscheinlich.

Während SLD-Spitzenkandidat Leszek Miller sich schon seit Monaten auf die Übernahme des Premier-Amts vorbereitet, war es bis zuletzt fraglich, ob dem konservativen Amtsinhaber Jerzy Buzek und seiner nach zahlreichen Absplitterungen neu formierten Wahlaktion Solidarität (AWSP) der Wiedereinzug ins Parlament glückt: Zahlreiche Korruptionsskandale und die zunehmenden Wirtschaftsprobleme haben die Zustimmung für sein Minderheitskabinett in den letzten Monaten auf ein Minimum sinken lassen. Auch die früheren Koalitionspartner der liberalen Freiheitsunion (UW) mussten letzten Umfragen zufolge das Scheitern an der Fünfprozenthürde befürchten.

Sollte die postkommunistische SLD, deren haushoher Vorsprung in den Umfragen kurz vor den Wahlen wieder ein wenig geschmolzen war, wider Erwarten die absolute Mehrheit der Sitze verfehlen, wird in Warschau mit schwierigen Koalitionsverhandlungen gerechnet.

tro