Wahlen in Russland: Wladimir Putin: Schwacher Gewinner

Es hätte ein großer Tag werden sollen für Wladimir Putin. Der starke Mann Russlands kehrt in den Kreml zurück. Mit großer Mehrheit gewählt von seinem Volk, das ihn achtet und fürchtet.

Seit mehr als zwölf Jahren hat Putin an diesem Bild von sich gearbeitet. Und viele Russen glauben noch immer daran. Doch in dieser Zeit hat sich die russische Gesellschaft tiefgreifend verändert. Eine urbane Mittelschicht ist entstanden; eine junge Generation ist herangewachsen, die für sich in dem erstarrten, von Korruption geprägten System wenig Chancen sieht. Als Putin und Noch-Präsident Dmitri Medwedew im September ihren Plan vom Ämtertausch verkündeten, reichte es auch vielen Älteren, die bisher geschwiegen hatten.

Russland hat sich gewandelt, aber Putin machte einfach weiter wie immer. Er fuhr mit dem Lada quer durchs Land, schoss auf sibirische Tiger und „fand“ beim Tauchen antike Amphoren. Doch sein so sorgsam aufgebautes Image ist längst zur Maske erstarrt. Und seine Machtvertikale, das unumschränkte Regieren von oben, funktioniert nicht mehr. Inzwischen werden 80 Prozent der Anordnungen aus dem Kreml kaum umgesetzt oder ganz ignoriert.

Doch selbst als Zehntausende gegen die dreisten Fälschungen bei der Parlamentswahl im Dezember auf die Straße gingen, reagierte Putin nach altbewährtem Muster, so wie er es einst gelernt hatte. Die Demonstranten seien vom Ausland gesteuert und bezahlt, behauptete Putin. Kritische Medien gerieten unter Druck. Schließlich kam kurz vor der Wahl die Nachricht vom angeblich geplanten Attentat auf Putin. Selbst viele staatsnahe Medien nahmen das nicht mehr ernst. Putin zeichnete am Ende des Wahlkampfes das Bild eines Landes, das von inneren und äußeren Feinden umgeben ist. Es gebe einen „Kampf um Russland“, sagte er. Diese Kriegsrhetorik offenbart einen Regierungschef, für den es um alles oder nichts geht. Besonders beunruhigend war seine Bemerkung, die Opposition wolle einen der ihren opfern, ermorden und die Tat der Staatsmacht anlasten. Eine Warnung an seine Gegner?

Aus dem starken Mann Russlands, der einst als Garant von Stabilität angetreten war, ist ein schwacher Staatschef geworden, der sich bedroht sieht – und sein eigenes Land nicht mehr versteht.

Putin hat eine Wahl gewonnen. Doch ein Sieger ist er nicht. Jede Fälschung bei der Wahl wird nun zum Beweis für seine Schwäche, zum Zeichen dafür, dass seine eigenen Leute nicht daran glaubten, dass er den Sieg aus eigener Kraft schaffen würde. Dabei wäre er selbst ohne Fälschung wohl spätestens im zweiten Wahlgang gewählt worden, denn auf dem Land hat er nach wie vor viel Unterstützung. Und es gab keinen Kandidaten, von dem sich die heterogene außerparlamentarische Opposition vertreten fühlte.

Putins dritte Amtszeit im Kreml wird seine schwerste, gerade weil er kein starker Präsident mehr sein kann. Das von ihm aufgebaute System des Machterhalts bröckelt. Mit echter Opposition weiß er nicht umzugehen. Von der im Westen viel beschworenen Stabilität kann in Russland vorerst keine Rede mehr sein. Denn ein schwacher Putin ist kaum berechenbar.

Die neue Unsicherheit in Russland könnte auch für Europa zu einem ernsten Problem werden. Denn der Westen ist auf das strategisch wichtige Land angewiesen. Im Syrien-Konflikt hat Putins Russland mit seinem verheerenden Veto bereits gezeigt, dass es eine Konfrontation mit dem Westen keineswegs scheut.