Sachsen-Anhalt: Der eine kommt, der andere geht

Als am Sonntagvormittag Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer mit seiner Ehefrau Brigitte Klein die Wittenberger Melanchthonstraße entlang schlenderte, um das Wahllokal aufzusuchen, strahlte er schon die lässige Beschaulichkeit des Privatmannes aus. Nach dieser Landtagswahl wird er, der im Januar 75 Jahre alt geworden ist, Politikerpensionär. Das passt: Es wird Frühling. So kann er unter Anleitung seiner Frau in seinem Hausgarten die vielen Rosenstöcke pflanzen und die zahlreichen Gartenutensilien in Gebrauch nehmen, die ihm bei seinen Touren in den vergangenen Wochen geschenkt wurden, als er in seinem Land der Politik Ade sagte. Jeden einzelnen Landkreis hat er aufgesucht, als wolle er sich von jedem Kommunalpolitiker persönlich mit Handschlag verabschieden. Neun Regierungsjahre liegen hinter dem CDU-Mann. Kein anderer vor ihm hat Sachsen-Anhalt so lange regiert.

Es ist eine ironische Petitesse, dass der scheidende Ministerpräsident zur Stimmabgabe ausgerechnet in die Agentur für Arbeit bestellt wird. Über Jahre hinweg hat der CDU-Politiker in seinem Job am meisten darunter gelitten, dass sein Land die rote Laterne bei der Arbeitslosenstatistik nicht loswurde. Im Jahr 2005 noch lag die Arbeitslosenquote im Land bei 20,3. Innerhalb von fünf Jahren ist sie um fast zehn Prozentpunkte gesunken und Sachsen-Anhalt ist nicht mehr letzter. Und auch für ein anderes Böhmersches Trauma, das aussterbende Land, ist Heilung in Sicht: Erstmals hat jüngst die Zahl der Rückkehrer ins Land die der Abwanderer überstiegen.   

Freilich, wie überall in den neuen Ländern kam der Politik die konjunkturelle Großwetterlage zugute. Aber der Entspannung auf dem Arbeitsmarkt folgte im Land, so interpretiert es zumindest der Regierungschef, eine mentale Entspannung. „Es ist uns gelungen, von der Miesepetrigkeit und Larmoyanz wegzukommen“, sagt Böhmer. „Wir haben uns und den anderen bewiesen, dass wir nicht nur jammern können.“.

Für Miesepetrigkeit waren die Sachsen-Anhaltiner wohl besonders anfällig – in ihrem aus zwei ungleichen einstigen Provinzen zusammengeflickten Land. In eine ostdeutsche Paraderolle ist das Land noch immer nicht hineingewachsen, obwohl es doch so eine unvergleichlich reiche Geschichte hat. Gäbe es eine bundesdeutsche Beliebtheitsskala, würde Sachsen-Anhalt vermutlich nicht in der Spitzengruppe auftauchen. Die Sachsen-Anhaltiner agieren so unauffällig, dass in Deutschland kaum jemand Notiz nehmen wollte von dieser Wahl. Während die ganze Republik dem Wahltag in Baden-Württemberg und der vermuteten Blamage eines Stefan Mappus entgegenfieberte, lief die Sachsen-Anhalt-Wahl als demokratisches Alltagsgeschäft nebenher. Hier standen keine Atomkraftwerke zur Disposition, hier wird kein Bahnhof untertunnelt, und ein politischer Erdrutsch ist auch höchst unwahrscheinlich.

In Wittenberg tritt an diesem Sonntagvormittag ein paar Straßen weiter ein anderer Mann an die Wahlurne. Reiner Haseloff, der Wirtschaftsminister, ist der designierte Nachfolger von Wolfgang Böhmer als Regierungschef. Er kommt gegen 11 Uhr direkt vom Gottesdienst. Der streng gläubige Katholik muss ausgerechnet in der Lutherstraße seine Stimme abgeben. Aber Luther ist ja allgegenwärtig in dieser Stadt.   

Der eine kommt, der andere geht. Mit Wolfgang Böhmer tritt im Osten Deutschlands der letzte einer Politikergeneration ab, die – natürlich auch wegen des Alters – das Etikett des Landesvaters mit Würde und Selbstverständlichkeit trugen. Bernhard Vogel in Thüringen, Kurt Biedenkopf in Sachsen und ein wenig auch Harald Ringstorff in Mecklenburg-Vorpommern – sie verkörperten einen Politikertyp, der es vermochte, den vom Transformationsprozess überstrapazierten Landeskindern das Gefühl einer regionalen Identität zu vermitteln, indem sie sich ganz auf das Land und seine Menschen einließen.

Bei Böhmer kam etwas anderes hinzu. Er verweigerte sich mit sympathischer Störrigkeit dem Klischee des Teflonpolitikers. Wenn andere mit antrainierter Professionalität kaum strauchelten beim Balancieren auf der parteipolitischen Linie, stapfte der Mediziner mit dem Professorentitel mit derben Schritten auf seinem eigenen Kurs durch die politische Landschaft. Parteipolitik gehörte ohnehin nicht zu seinen Hobbys, er war in der CDU längst nicht so gut vernetzt wie sein designierter Nachfolger Haseloff.

Er sei einst aus Dummheit in die Politik gegangen, hat Böhmer mal gesagt. Als man ihn, den Chefarzt im Paul-Gerhardt-Stift in Wittenberg, 1990 gefragt habe, ob er nicht für die CDU ein Landtagsmandat übernehmen wolle, habe er sich vorgestellt, dass man sich vielleicht, wie bei früheren Bezirkstagen in der DDR, zweimal im Monat zu einer Sitzung einfinden muss. Als er merkte, dass er sich gründlich geirrt hatte, gab er seinen Medizinerberuf auf. Journalisten, die ihn interpretieren, es sei eine Dummheit gewesen, in die Politik gegangen zu sein, macht er auf den feinen, aber entscheidenden semantischen Unterschied aufmerksam.

Dass Böhmer ein alter Fuchs ist, hat er mit seiner schlauen Koalitionstaktik bewiesen. Nachdem es 2006 für eine Koalition mit der FDP nicht mehr gereicht hatte, holte Böhmer die SPD ins Regierungsboot und machte deren Spitzenmann Jens Bullerjahn zum engsten Verbündeten und Steuermann. Immer auf straffem Kurs in Richtung Haushaltskonsolidierung. Niemand in der SPD muckte auf, und das Kuschel-Duo Böhmer/Bullerjahn umschiffte wacker alle Klippen wie die komplizierte Gemeindegebietsreform – erst wurde die Zahl der Landkreise von 21 auf 11 reduziert, dann die der Gemeinden von 1033 auf 219. „Damit macht man sich keine Freunde“, sagt Böhmer. Aber wir müssen zukunftsfähig werden.“

Es war fast eine Art Vater-Sohn-Verhältnis zwischen Böhmer und Bullerjahn – freilich auf der Basis des achtungsvollen „Sie“. Und es funktionierte so gut, dss Bullerjahn gar nicht mehr recht aus dem schwarz-roten Vaterhaus ausziehen wollte. Er sah sich als inkarnierter Nachfolger des verehrten Meisters. Dass aber nun andere Zeiten anbrechen könnten, die ihn in ein Bündnis mit den finanzpolitischen Schlendrianen von der Linken hineinzwingen könnten, wollte er nicht wahrhaben. Und dass ein Reiner Haseloff, der zahlen- und faktenverliebte Fleißarbeiter, ein unbequemerer Vorgesetzter als Böhmer in einer schwarz-roten Koalition sein könnte, passte auch nicht recht in Bullerjahns Vorstellungswelt. Er wird sich nun entscheiden müssen, denn ohne die SPD wird eine Regierung nicht zu bilden sein.

Böhmer wird sich das alles aus gebührender Distanz anschauen. Er wird auch der Kanzlerin fehlen, ein bisschen vielleicht. Angela Merkel hielt große Stücke auf ihn, ohne seinen Rat vermutlich zu überschätzen. Er sei „ein lebenskluger Regierungschef“ gewesen. „Nicht der Mann der vielen Worte. Aber der Mann, der dezidiert weiß, was er will und an welcher Stelle er hart bleiben will“, sagte sie dieser Tage über ihn. Sie mag gewusst haben, dass bei Böhmer vieles aus dem Herzen und dem gesunden Menschenverstand kam, was nicht unbedingt kompatibel ist mit dem, was machttaktisches Kalkül jeweils gebietet. Und einmal gar musste sie ihn heftig zur Rede stellen – als Böhmer vor drei Jahren angesichts mehrerer aufgedeckter Fälle von Kindstötungen im Osten Deutschlands das Verhalten der Mütter in den Zusammenhang der liberalen Abtreibungspolitik in der DDR gestellt und den Verdacht geäußert hatte, Kindstötungen könnten für manche ein Mittel zur Familienplanung sein.

Auch mit einem anderen Thema hat sich Böhmer, wie andere Ministerpräsidenten in Ostdeutschland auch, anfangs schwer getan. Auf den Rechtsextremismus in Sachsen-Anhalt, die vielen Gewalttaten und die Agitation der NPD reagierte er zunächst eher zögerlich.  Ein erstes Zeichen der Gegenwehr setzte er im Juli 2006, da war er bereits vier Jahre Ministerpräsident. Nachdem junge Rechtsextremisten im Ort Pretzien vor den Augen der Dorfgemeinschaft das Tagebuch der Anne Frank verbrannt hatten, las Böhmer im Berufsschulzentrum der Stadt Schönebeck etwa 200 Jugendlichen aus den Erinnerungen des jüdischen Mädchens vor, das sich in Amsterdam vor den Nazi-Besatzern versteckt hatte und dann doch in einem Konzentrationslager starb.

Und Böhmer beließ es nicht bei einem Auftritt. Im Dezember 2006 präsentierte er gemeinsam mit Landtagspräsident Dieter Steinecke (CDU) die Kampagne „Hingucken!“, die einen Aufklärungsschub im Lande bewirken sollte, gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Judenhass. Der Ministerpräsident wirkte optimistisch: „Wenn wir den Eindruck haben, das Problem existiert nicht mehr, betrachten wir die Aufgabe als erfüllt“, sagte er beim Start der Kampagne in Magdeburg. Es klang, als könne in Sachsen-Anhalt der Rechtsextremismus bis zum Ende der Legislaturperiode zur Restgröße heruntergedimmt sein. Doch jetzt erscheint das Problem  noch größer als damals.

Vermutlich hat es  Böhmer geahnt. Im November 2010 kam er mit mehreren Ministern in die Kleinstadt Hohenmölsen im Burgenlandkreis. Die NPD veranstaltete im modernen Konferenzzentrum „Bürgerhaus“ ihren Bundesparteitag zur Fusion mit der DVU – die einst Sachsen-Anhalt geschockt hatte, als sie bei der Wahl 1998 mit fast 13 Prozent in den Landtag gestürmt war. Der Ministerpräsident beschwor die wenigen Bürger von Hohenmölsen, die sich  im strömenden Regen zur Anti-NPD-Veranstaltung auf den Marktplatz begeben hatten, dem Rechtsextremismus mit Mut  zu begegnen. Dass ausgerechnet  Hohenmölsen  dann zur Chiffre für eine  Geschichte wurde, die alle Demokraten ärgert und vermutlich den Aufschwung der NPD in den letzten Umfragen befördert hat, konnte da keiner ahnen.

Kurz nach dem Parteitag der Rechtsextremen bekannte der SPD-Bürgermeister der Gemeinde Krauschwitz ( auch im Burgenlandkreis), Hans Püschel, er habe die Veranstaltung besucht und  in den Reden „kaum einen Satz gefunden, den ich nicht selbst hätte unterschreiben können“. Nicht nur Sozialdemokraten waren geschockt. Und Püschel ließ sich nicht bremsen. Er verließ die SPD, die er 1990 im Burgenlandkreis mitgegründet hatte, und  wurde NPD-Kandidat für ein Direktmandat bei der Landtagswahl. Und für das Amt  des Bürgermeisters von Hohenmölsen, der  auch an diesem Sonntag gewählt wurde.

Vermutlich wird das Thema Rechtsextremismus den Ministerpräsidenten a.D. auch in den Ruhestand verfolgen. Als moralische Instanz könnte er auch nach seinem Rückzug auf diesem heiklen Feld eine Menge bewirken.