Wahlkampfauftakt: Piraten kämpfen sich an FDP heran

„Piraten mit eigenem Balken“, twitterte die Piratenpartei vor einigen Tagen, als die neuesten Umfrageergebnisse zur Berliner Wahl bekannt wurden. Demnach kommt die 2006 gegründete Kleinpartei auf drei Prozent und verschwindet damit nicht mehr im „Andere“-Balken der Wahldiagramme, sondern nähert sich der FDP, die auf vier Prozent kommt. Gestern Abend starteten die Piraten nun im Club Chez Jacki in Friedrichshain in die heiße Wahlkampfphase.

Die Umfrageergebnisse hätten den Aktiven Schwung gegeben, sagt Andreas Baum, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat. „Die Chance wird greifbarer. Wir schaffen die fünf Prozent.“ Hoffnungen setzt die Partei auch auf die Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen. Hier dürfen 16-Jährige wählen, in der Vergangenheit punktete die Partei vor allem bei sehr jungen Wählern.

Bundesweit haben die Piraten mit Personalmangel und wenig gefestigten Strukturen zu kämpfen. In Berlin sind sie aber vergleichsweise gut aufgestellt. Der Landesverband hat etwa 1000 Mitglieder, allerdings kaum Geld. Die Plakatkampagne ist in Eigenregie entstanden. „Wir werden auch im Wahlkampf auf Aktionen setzen, die nicht viel kosten“, sagt Baum. So hat die Partei ihre Anhänger aufgefordert, ihre W-LAN-Verbindungen in „Am 18.9. Piraten wählen“ umzubenennen.

Die Piraten wollen nicht mehr als Ein-Themen-Partei gelten. Sie treten für einen gesetzlichen Mindestlohn ein und mittelfristig für das bedingungslose Grundeinkommen. Außerdem sprechen sie sich für eine Förderung genossenschaftlicher Wohnmodelle und gegen Wohnungsprivatisierungen aus.

Bei der Bundestagswahl 2009 holten die Piraten in Berlin 3,4 Prozent. Die großen Hoffnungen, die die Parteistrategen auf die Wahl in Bremen gesetzt hatten, erfüllten sich allerdings nicht. Bei der Bürgerschaftswahl im Mai kam die Partei nur auf 1,9 Prozent. Anna Sauerbrey