Wahljahr 2009: Schäuble: Termin für die Bundestagswahl steht fest

Der nächste Bundestag soll am 27. September 2009 gewählt werden. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) teilte am Donnerstag in Berlin mit, dass er nach Absprache mit den Ländern eine entsprechende Vorlage abgezeichnet habe. Das Kabinett muss jetzt über diese Empfehlung befinden, die dann endgültig vom Bundespräsidenten gebilligt werden muss. Dieser folgt dabei in der Praxis einer Empfehlung der Bundesregierung.

Damit zeichnet sich immer mehr ab, dass im kommenden Jahr nach der Sommerpause innerhalb von vier Wochen drei Landtagswahlen und die Bundestagswahl anstehen. In der vergangenen Wochen hatten sich die Anzeichen verdichtet, dass bereits am 30. August 2009 das Saarland, Thüringen und Sachsen wählen.

Zunächst gab es auch Überlegungen, dass diese Länder zeitgleich mit dem Bund zur Urne gehen sollen. Dies wurde aber wieder verworfen. Vor allem Thüringens Regierungschef Dieter Althaus (CDU) hatte früh für einen von der Bundestagswahl abgekoppelten Wahltermin möglichst zeitgleich mit dem Saarland und Sachsen plädiert. Die Entscheidungen in den Ländern sollen nun auch in den kommenden Tagen und Wochen endgültig fallen. Insgesamt wird das kommende Jahr ein Superwahljahr: Neben der Bundestagswahl finden auch Europawahlen, vier Landtags- und acht Kommunalwahlen statt. (jam/dpa/AFP/ddp)