Wahlkampf in Frankreich: Angst vor Europa: Das Asterix-Syndrom

Nicolas Sarkozy hat es eilig. Eine halbe Stunde zu früh trifft der französische Präsident auf der Place de la Concorde ein. Während Premierminister François Fillon noch spricht, um die Menge anzuheizen, bahnt sich Sarkozy seinen Weg zur Vip-Lounge, begleitet von seiner Frau Carla Bruni. Der konservative Präsident will seinem sozialistischen Herausforderer François Hollande zuvorkommen, der sich zur selben Zeit auf der Esplanade des Schlosses von Vincennes im Pariser Osten der Hauptstadt an seine Anhänger wenden will. Die kommerziellen Nachrichtensender haben die Organisatoren der Veranstaltungen am vergangenen Sonntagnachmittag wissen lassen, dass sie die Rede desjenigen Kandidaten direkt übertragen werden, der als Erster spricht.

Sarkozy legt großen Wert darauf, auch das breite Fernsehpublikum live zu erreichen. Als er ans Mikrofon tritt, ist sein sonst sorgfältig geföhntes Haar leicht zerzaust, feine graue Strähnen sind zu erkennen, das Gesicht weist Furchen auf. Der Wahlkampf hat Spuren hinterlassen. „Es ist eine historische Entscheidung, die vor Ihnen liegt“, ruft er den Zuhörern zu. „Zwei Wege gibt es. Der eine besteht in den Lösungen der Vergangenheit, die im besten Fall gar nichts nützen und im schlechtesten zum Ruin führen. Der andere ist der Weg in die Zukunft.“ Sarkozy geht weit zurück in der Geschichte Frankreichs, zu Napoleon, Victor Hugo und Charles de Gaulle und fragt, ob dieses Erbe der Nation aufs Spiel gesetzt werden soll. „Volk Frankreichs, hab keine Angst“, ruft er zum Abschluss seines dramatischen Auftritts. „Die Sozialisten werden nicht gewinnen, wenn du entschlossen bist zu siegen. Hör auf meinen Appell, hilf mir!“

Gut möglich, dass Angela Merkel an diesem Sonntagnachmittag erleichtert war. Nicht dass Sarkozy nach diesem Auftritt bessere Aussichten hätte, in eine zweite Amtszeit gewählt zu werden. Auch in den letzten Umfragen vor dem ersten Wahlgang am Sonntag sieht es danach nicht aus. Im besten Fall für Sarkozy könnte es zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen mit Hollande kommen. Für die Stichwahl in zwei Wochen wird Hollande jedoch unverändert ein solider Vorsprung vorausgesagt. Merkel muss also damit rechnen, dass sie nach dem 6. Mai den sozialistischen Kandidaten, für den sie im Wahlkampf keine Zeit hatte, als neuen Präsidenten Frankreichs zum Antrittsbesuch in Berlin empfangen muss.

Nein, die deutsche Kanzlerin kann von Glück sagen, dass sie bei dieser Kundgebung nicht neben Sarkozy stand, dem sie ihre Unterstützung, „egal was er tut“, zugesagt hatte. Wie hätte sie ausgesehen, wenn sie dort auf der Bühne gestanden hätte, wo Sarkozy, wie zuvor sein Gegner Hollande, eine aktive Rolle der Europäischen Zentralbank (EZB) in der Wachstumspolitik forderte?

Sarkozy hatte Merkel wieder ausgeladen, nachdem er zu Beginn des Wahlkampfs noch laut über eine Beteiligung der Kanzlerin nachgedacht hatte. Das „Modell Deutschland“, auf das sich Sarkozy zuvor bei jeder Gelegenheit bezog, spielte im Wahlkampf keine Rolle mehr. Der Staatschef hat gemerkt, dass allzu große Deutschlandliebe nicht gut ankam, und verspricht Frankreich seither ein „neues Modell“. Sein Gegenspieler Hollande will dem Land wiederum „neue Grenzen“ eröffnen. Von Europa war während der Kampagne allenfalls als Projektionsfläche für französische Ängste die Rede, Ängste vor unkontrollierten Grenzen, den Folgen der Globalisierung oder der Macht der Finanzmärkte. Die Europäische Union als Projekt gemeinsamer solidarischer Zukunft verblasst. Den Kandidaten zur Präsidentenwahl bereitet sie Unbehagen.

Mit utopischen Forderungen gehen die Außenseiter unter den zehn Bewerbern hausieren. Sie wollen wie Philippe Poutou von der Neuen Antikapitalistischen Partei die europäischen Institutionen ganz auflösen, wie Jacques Cheminade den Vertrag von Maastricht kündigen, wie die Trotzkistin Nathalie Arthaud erst den Kapitalismus abschaffen und damit den Weg zu den Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa freimachen oder wie der rechte Souveränist Nicolas Dupont-Aignan die Nation wieder über Europa stellen, was immer das heißen mag.

Diese folkloristische Stimmen repräsentieren zwar nur verschwindende Minderheiten. Doch auch die Kandidaten, die sich bei der Auszählung der Wahlzettel Hoffnung auf größere Stimmenanteile machen können, scheinen einem Mythos anzuhängen, für den der Publizist Alain Duhamel schon vor Jahren den Begriff „Asterix-Komplex“ prägte: So wie der pfiffige Comic-Gallier den Römern trotzt, soll Frankreich den Mächten widerstehen, von denen es sich überrollt glaubt. Das sind an erster Stelle der Euro und die Finanzmärkte. Eine „Mafia“ sind die Finanzmächte für Sarkozy, Hollande erhob sie zu seinem „Hauptgegner“. Gegen ihre „Tyrannei“ ruft der Kandidat der Linksfront, Jean-Luc Mélenchon, zur „Bürgerrevolution“ auf. Er fordert den Austritt Frankreichs aus dem EU-Vertrag von Lissabon und neue Statuten für die EZB als Instrument der Wachstumspolitik. Damit hält sich Marine Le Pen, die Kandidatin der rechtsextremen Nationalen Front, erst gar nicht auf. Sie stellt die europäischen Verträge in Frage, will die Beitragszahlungen Frankreichs an die EU einstellen, zum Franc zurückkehren und die Souveränität der Nation wiederherstellen. Änderungen des Mandats der EZB wollen auch Eva Joly, die Kandidatin der Grünen, und François Bayrou von der Zentrumspartei MoDem.

„Es ist ein Wahlkampf zum Einschlafen“, findet der Philosoph Michel Serres. Frankreichs politische Klasse habe die sozialen Umwälzungen als Folge neuer Technologien noch nicht zur Kenntnis genommen, schreibt er in „Le Monde“. In vielerlei Hinsicht ist der Wahlkampf rückwärtsgewandt. Ähnliche Ängste wie beim Referendum über den Vertrag zur EU-Verfassung 2005, den eine Mehrheit der Franzosen damals ablehnte, gehen wieder um in Frankreich. An die Stelle des polnischen Klempners, der damals als Gefahr für die Arbeitsplätze der Franzosen dargestellt wurde, ist jetzt das Gespenst des Islamismus getreten. Nicolas Sarkozy beschwor es, als er den von der Nationalen Front entfachten Streit über Fleisch aus islamisch-rituellen Schlachtungen in französischen Metzgereien zum „wichtigsten Wahlkampfthema“ erhob. Nach den Attentaten eines muslimischen Extremisten in Toulouse und Montauban forderte er noch schärfere Strafgesetze und drohte ultimativ einen Alleingang zur Änderung des Schengener Abkommens über den freien Reiseverkehr in der EU an. Die eigentlichen Probleme der französischen Gesellschaft – die Wohnungsnot, die Finanzen der sozialen Krankenversicherung, die Jugendarbeitslosigkeit, der Personalmangel an den Schulen oder die Zukunft der Vorstädte – traten in den Hintergrund.

Die Wirklichkeit hinter den glänzenden Fassaden Frankreichs ist besorgniserregend: stark steigende Schuldenlast und Arbeitslosigkeit, chronische Defizite im Außenhandel, Verlust der Bestnote AAA bei der Ratingagentur Standard & Poor’s. Bisher konnte Frankreich seine Schulden problemlos refinanzieren, doch eine Verschärfung der Finanzkrise könnte das Land in Mitleidenschaft ziehen.

Der Spielraum, über den eine künftige Regierung verfügt, wird denkbar eng sein. Es gilt also, die Ausgaben zu kürzen oder die Steuern zu erhöhen – oder beides. Um die Frage, wie sie dieses Problem angehen wollen, haben die Wahlkämpfer bisher jedoch mehr oder weniger große Bogen gemacht. Sarkozy und Hollande wollen bis 2013 beziehungsweise bis 2014 das Defizit auf das Maastricht-Kriterium zurückführen. Der eine will dies vornehmlich durch Ausgabenkürzungen erreichen, der andere durch Steuererhöhungen. Der Zentrist François Bayrou, der für sich in Anspruch nimmt, als einziger den Wählern die Wahrheit zu sagen, wirft den beiden aussichtsreichsten Kandidaten vor, das wahre Ausmaß der Krise zu verschweigen. Für den Fall seines Sieges hat Sarkozy ihm trotzdem die Berufung zum neuen Premierminister in Aussicht stellen lassen. Doch Bayrou winkte ab und sagte: „Sarkozy und Hollande lügen im Konzert.“

Den größten Bogen schlägt der linksradikale Volkstribun Mélenchon. Wie kein anderer nährt Mélenchon die Illusion, Frankreich könne die Zwänge der Finanzwirtschaft sprengen. Auf Mehrausgaben von 130 Milliarden Euro beläuft sich sein Programm. Auf die Frage nach der Finanzierung sagt er: „Nach buchhalterischen Normen ist das nicht realistisch, wenn man aber das Recht zum Leben als Norm unterstellt, ist es das durchaus.“ Als Partner einer Linksregierung kommt er für den Sozialisten Hollande nicht in Frage. Mélenchon hat das aber auch gar nicht im Sinn. „Ich will Sarkozy vertreiben“, sagt der 60-Jährige, „das ist mein gemeinsames Programm mit Hollande“.

In den zurückliegenden drei Monaten des Wahlkampfs hat der Favorit Hollande klargemacht, dass er mehr sein will als eine Art Anti-Sarkozy. Er will eine Wende herbeiführen. Vor über einem Jahr ist Hollande als Außenseiter gestartet. Man hat ihn belächelt, aber er setzte sich durch und gewann an Statur. Seine Favoritenrolle in den Umfragen verdankt er indes weniger seiner Persönlichkeit als der Unbeliebtheit des Amtsinhabers. Zwei Drittel seiner Unterstützer erklären, sie wollten vor allem Sarkozy loswerden.

Der Kandidat spürt die Gefahr, die von der durch die Umfragen erzeugten Euphorie ausgeht. „Nichts ist gewonnen“, warnte er die Zuhörer seiner letzten Kundgebungen. Doch der Anti-Sarkozyismus schlägt Wellen. Mehrere ehemalige Regierungsmitglieder, die Sarkozy 2007 aus dem Lager der Linken abgeworben hatte, sprachen sich diese Woche öffentlich für Hollande aus. Und selbst aus der Umgebung von Jacques Chirac verlautete, der Alt-Präsident und sein Anhang – mit Ausnahme von Ehefrau Bernadette – wollten für Hollande stimmen.

Es sieht so aus, als hätte all die Eile Sarkozy am Ende nichts genützt.