Wanzen-Fund im Bundestag: Linksfraktion will Ältestenrat einschalten
Die Linksfraktion will den rätselhaften Mikrofon-Fund im Büro von Wolfgang Neskovic im Ältestenrat zur Sprache bringen. Nach Bundestagsangaben sollen die Mikrophone für eine Abhöraktion ungeeignet sein.
Berlin - Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) sei nicht der geeignete Ort zur Klärung des Vorfalls, sagte Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau im RBB. Durch Beratungen im PKG lasse sich nicht feststellen, wie die Mikrofone in Neskovics Büro kamen und wofür sie benutzt werden sollten. "Das sollten dann sicherlich Menschen, die für Ermittlungsarbeit ausgebildet sind, klären." Außerdem müsse jeder Abgeordnete Konsequenzen ziehen.
Die Angelegenheit könne nicht hinter den verschlossenen Türen des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) unter den Teppich gekehrt werden, sagte die Parlamentsgeschäftsführerin der Linken, Dagmar Enkelmann der Chemnitzer "Freien Presse". Der Vorfall müsse lückenlos aufgeklärt werden. Die Öffentlichkeit habe ein Recht darauf.
Nach Bekanntwerden des Mikrofon-Funds am Dienstag hatte der PKG-Vorsitzende Max Stadler (FDP) eine Sondersitzung des Gremiums für Mittwoch kommender Woche anberaumt. Eine Untersuchung der beiden an Deckenlampen gefundenen Mikrofone hat nach Bundestagsangaben inzwischen ergeben, dass die beiden Gerätschaften nicht für Abhörmaßnahmen geeignet sind. Neskovic ist sowohl Mitglied des BND-Untersuchungsausschusses als auch des Parlamentarischen Kontrollgremiums. (tso/AFP)
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