Politik: Warme Worte zum Wochenende

Kurt Beck sprühte vor guter Laune. In Warschau angekommen, konnte er am Wochenende für zwei lange Tage die lästigen Alltagssorgen der Berliner Politik abstreifen. Keine bohrenden Fragen zu seiner möglichen Kanzlerkandidatur – an der Weichsel konnte er sich als Erfolgsmensch feiern lassen, schließlich sitzen die deutschen Sozialdemokraten mit auf der Regierungsbank. Davon können die zersplitterten linken Parteien in Polen nur träumen. Nach der Wahl im vergangenen Herbst sind sie in der Bedeutungslosigkeit verschwunden und wandern durch ein tiefes Tal der Tränen. Also bewies der SPD-Chef seine Solidarität und eilte nach Polen, um den böse gebeutelten „Freunden und Freundinnen“ unter die Arme zu greifen. Weil das in der momentanen Situation allerdings einer Herkulesaufgabe gleichkommt, hatte er zwei Mitstreiter an seiner Seite: Zum einen Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck, der so etwas wie die Ostkompetenz darstellen sollte, und Martin Schulz, Führer der Sozialisten im Europaparlament, der in Polen wegen seiner harten Kritik an der einstigen anti-europäisch eingestellten Kaczynski-Regierung den Ruf eines sehr offenen und ehrlichen Politikers genießt.

Ganz selbstlos war die Visite des Trios aber nicht: Die SPD-Politiker machen sich Sorgen um die sozialistische Fraktion im Europaparlament, falls die polnischen Linken in der Wählergunst weiter verlieren sollten. 50 der insgesamt 751 EU-Abgeordneten wird Polen nach den nächsten Wahlen im Juni kommenden Jahres stellen und damit ein großes Gewicht in der Union bekommen.

„Wir haben in der EU 21 konservative Regierungen“, erklärte Martin Schulz und warnte vor einer „Aushöhlung der sozialen Standards“ in Europa: „Dagegen müssen wir Sozialdemokraten gemeinsam im Brüssler Parlament kämpfen und dafür brauchen wir auch die polnischen Freunde und Freundinnen.“

Vor allem die polnischen Politiker des Bundes der demokratischen Linken hatten von dem Besuch aus Deutschland erhofft, dass man nicht nur gute Ratschläge für den Wahlkampf zu hören bekommt. Eine kleine Finanzspritze für die anstehenden politischen Auseinandersetzungen wäre sehr willkommen gewesen. Das aber, wurden die Genossen aufgeklärt, lässt das deutsche Gesetz nicht zu.

Ganz am Ende wurde dann aber doch noch eine Frage an den möglichen nächsten Kanzler Deutschlands gerichtet: Was Kurt Beck in Sachen Polen denn anders machen würde als Angela Merkel? Mehr als ein ziemlich verklausuliertes „Weiter so!“ war Kurt Beck dazu jedoch nicht zu entlocken. Was sollte er auch sagen gegen den außenpolitischen Kurs einer Kanzlerin, die jüngst in Polen zur beliebtesten Politikerin der Welt gewählt worden ist?

Knut Krohn[Warschau]