Warnemünde: Merkel wirbt um Unterstützung für Bundeswehr-Einsatz

Rostock - Die Bundesmarine ist nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf einen Einsatz im Seegebiet vor dem Libanon vorbereitet. Sie habe den Eindruck gewonnen, "dass die Marine bereit ist, Verantwortung zu übernehmen", sagte die Kanzlerin bei ihrem Besuch auf der Fregatte "Sachsen" in Warnemünde. Gleichzeitig betonte sie, dass "hier eine hochmotivierte Truppe Dienst tut".

Libanons Regierung muss zustimmen

Die deutsche Beteiligung setze eine Anforderung der libanesischen Regierung voraus, sagte Merkel weiter. Die Aufhebung der Seeblockade des Libanon sei an eine effektive Kontrolle gebunden. Die Bundesmarine könnt dazu einen Beitrag leisten. Zum Umfang einer deutschen Beteiligung äußerte sich Merkel nicht.

Der Besuch Merkels bei der Marine sei bereits geplant gewesen, als sie noch Oppositionschefin war, sagte die Kanzlerin. Auf der "Sachsen", einer der modernsten Fregatten der Bundesmarine, beobachtete die Kanzlerin verschiedene Manöver, unter anderem eine Luftabwehrübung. Die "Sachsen" mit ihren 230 Mann Besatzung wird vor allem als Führungsschiff eines Verbandes und zur Luftraumüberwachung und Luftabwehr eingesetzt. Ob das Schiff für einen Libanon-Einsatz vorgesehen ist, sagte die Kanzlerin nicht.

Merkel wirbt um Unterstützung

Merkel warb außerdem um Unterstützung für den geplanten Nahost-Einsatz der Bundeswehr geworben. "Wir sollten politisch dafür werben, dass Deutschland einen Beitrag leistet", sagte Merkel. Frieden im Nahen Osten liege im Interesse der Bundesrepublik, da diese Region nicht weit von Deutschland entfernt sei. Merkel betonte zugleich, "aus historischen Gründen werden wir keine Kampfeinsätze am Boden" durchführen.

Deutschland werde alles tun, um Soldaten nicht in einen Risikoeinsatz zu schicken. "Deshalb legen wir so viel Wert auf Einsatzregeln", sagte Merkel. Die seeseitige Unterstützung sei ein Beitrag zur Souveränität Libanons und auf indirekte Weise auch ein Schutz Israels. Mehr als dieser Schritt sei im Augenblick nicht akzeptabel. Mit dieser Einschränkung des Hilfsangebotes stoße Deutschland auch international auf Zustimmung.

Zur möglichen Einsatzstärke der Bundeswehr im Libanon äußerte sich Merkel nicht. Bei den Planungen gehe es "nicht darum, Schnelligkeit vor Sorgfalt zu setzen, sondern Sorgfalt vor Schnelligkeit", betonte die Kanzlerin. Noch gebe es keine konkrete Anfrage für eine deutsche Unterstützung. (tso/AFP)