Politik: Warnung an den Ohnemichel

Von Gerd Appenzeller

So sieht das also aus, wenn Europa mal an einem Strang zieht. Acht Regierungschefs haben den Aufruf zur transatlantischen Einheit und Solidarität mit den USA in der IrakKrise unterschrieben. Sie repräsentieren, um in Donald Rumsfelds Vokabular zu bleiben, sowohl das alte als auch das neue Europa – Deutschland und Frankreich sind nicht dabei. Offensichtlich hat Tony Blair, der Initiator der mit größter Diskretion vorbereiteten Aktion, in Paris und Berlin vorher gar nicht erst gefragt; er ging wohl von vorneherein davon aus, dass Jacques Chirac und Gerhard Schröder nicht mittun wollten. Unbeirrt wird uns nun aber aus den beiden Hauptstädten versichert, im Prinzip könne man selbstverständlich alles unterschreiben. Mit einer Ausnahme, wird bedeutet: Die im Appell der acht vorausgesetzte Verbindung von Irak und Al Qaida („Kombination aus Massenvernichtungswaffen und Terrorismus“) sei einfach nicht bewiesen.

Ohne größere Bedeutung also, nur ein Buhlen der jungen Nato-Staaten im Osten um die Gunst des wichtigsten Alliierten Amerika, ein Komplott konservativer Regierungen, sinnigerweise von Labourchef Blair in Szene gesetzt? Nein, nichts davon trifft es: Hier wird die europäische Identitätskrise dramatisch ausgeleuchtet, der Bruch quer durch Nato und EU dokumentiert und auf Deutschland, das Weltkind in der Mitten, in seiner ganzen diplomatischen Vereinsamung mit Fingern gezeigt. Natürlich: Weder Frankreich noch Deutschland sind namentlich benannt. Aber um wen geht es denn, wenn nicht um diese beiden, die angeblich alles hätten mit unterschreiben können, aber nicht gefragt wurden, weil sie Adressat und nicht Absender der Botschaft sind? Der Kanzler mag sich einbilden, er habe den weltpolitisch gewichtigen Franzosen an seiner Seite. Aber Präsident Chirac wollte sich eben noch nicht entscheiden, wie er im Weltsicherheitsrat abstimmen wird.

Schröder dagegen hatte sein Goslar. Das ist jene Stadt, die er im niedersächsischen Landtagswahlkampf auserkor, Ort einer weltpolitisch bedeutsamen Festlegung zur falschen Zeit zu werden. Abseitige Worte an abseitigem Ort. Seit Goslar darf Deutschland im Weltsicherheitsrat nicht mehr Ja zu einem Irak-Einsatz sagen, gleich, was vorher geschieht. So kurzsichtig ist in der Bundesrepublik noch nie die Außenpolitik zur Dienstmagd der Innenpolitik gemacht worden – eine Sünde, die Deutsche doch gerne George W. Bush vorwerfen.

Das ist schon eine unheimliche Vorstellung: In der entscheidenden Sitzung des Sicherheitsrats, nach dem 5. Februar, könnten Syrien und Deutschland die einzigen sein, die sich einer Mehrheitsentscheidung gegen Saddam Hussein verweigern. Ist das der deutsche Weg? Sicherlich, es geht dann um Krieg oder Frieden, und niemand will Krieg. Nur findet sich weltauf, weltab keiner, der des Kanzlers Vorfestlegung für weise hält. Außer ihm selbst. Da sind die „neuen“ Europäer Polen, Tschechien und Ungarn wohl klüger; ihre Erfahrung mit Diktatur und Unterdrückung ist noch frisch. Und die „alten“ Europäer in Dänemark, Italien, Spanien und Portugal sind vielleicht nicht nur devote, konservative Vasallen Amerikas, sondern besinnen sich tatsächlich auf den Wertekatalog der transatlantischen Partnerschaft. Beeinflussen kann man nur den, mit dem man redet.

Ob der Aufruf repräsentativ für die Außenpolitik der Europäischen Union ist oder für die Haltung der Nato, spielt de facto keine Rolle. Es gibt keine gemeinsame EU-Position, also konnte Blair sie auch nicht verraten. Unübersehbar aber ist Deutschland weitgehend isoliert. Und genau das wollte es, als Lehre aus der unheilvollen Vergangenheit, nie mehr sein.

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