Politik: WASG nennt Weg zu neuer Linkspartei steinig

Berlin - Die Führung der WASG stößt mit ihren Plänen zur Bildung einer neuen Linkspartei gemeinsam mit der PDS weiterhin auf Akzeptanzprobleme in den eigenen Reihen. Im jüngsten Mitgliederrundbrief stellt die WASG fest, dass der Weg zur Bildung „eines gemeinsamen linkspluralistischen Parteienprojekts“ durchaus „ein steiniger“ sei. Die Auseinandersetzung um eine neue Partei werden als „hart, aber fair“ beschrieben. Verklausuliert macht die Spitze ihre Sorge deutlich, die anhaltende Debatte könnte das gemeinsame Projekt gefährden – und appelliert an die Diskutanten, auch die politischen Konsequenzen ihrer Interventionen zu bedenken.

Die verbreitete Skepsis zeigt sich in einem per Mail kursierenden offenen Brief, der von WASG-Aktivisten aus Hessen initiiert wurde. 140 Unterzeichner stellen in dem vom Vorstand dokumentierten Aufruf fest, sie seien nicht grundsätzlich gegen einen Vereinigungsprozess, doch müsse dabei die Basisdemokratie oberster Grundsatz sein. „Die Unterzeichner wollen bewusst keine zentralistische linke Einheitspartei, da sie Vielfalt ausblendet und letztendlich zu einer Kaderpartei verkommt.“ Die jetzigen Versuche der Linkspartei/PDS und des WASG-Bundesvorstandes, eine vorschnelle Vereinigung der beiden Parteien herbeizuführen, seien „kontraproduktiv“, sie schwächten die Position der WASG – „die Sympathie der Bevölkerung wird radikal zurückgehen“. Die WASG-Spitze wies die Vorwürfe zurück.

Die PDS strebt das Bündnis mit der WASG an, um ihren Erfolg im Westen untermauern zu können. Ihr Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch bilanzierte 2005 als das erfolgreichste Jahr der eigenen Parteigeschichte. Zu dieser Erfolgsbilanz gehöre, dass die Linkspartei/PDS 2005 so viele Mitglieder wie noch nie gewonnen habe. Darunter seien erstmalig Mitglieder, die nach dem November 1989 – der Wende in der DDR – geboren worden sind.