Wechsel ins Arbeitsministerium: Yasmin Fahimi gibt Amt als SPD-Generalsekretärin auf

Paukenschlag bei der SPD sechs Wochen vor dem Parteitag: Generalsekretärin Yasmin Fahimi gibt das Amt auf und wechselt als Staatssekretärin zu Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD). Parteichef Sigmar Gabriel kündigte am Samstag in Berlin während eines Treffens der SPD-Spitze an, er werde dem Parteitag Mitte Dezember wieder eine Frau als Nachfolgerin vorschlagen. Das Verhältnis zwischen Gabriel und Ex-Gewerkschafterin Fahimi galt seit langem als angespannt. Gabriel sagte, die SPD verliere eine „engagierte Generalsekretärin“ und gewinne eine „fachlich exzellente Staatssekretärin“. 

In der Partei wurden mehrere Frauen als mögliche Nachfolgerinnen genannt, darunter die Vizechefin der Bundestagsfraktion, Eva Högl aus Berlin, ihre Amtskollegin Carola Reimann aus Braunschweig oder die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen. Erfahrungsgemäß werden es selten diejenigen, über die zuerst spekuliert wird.

Yasmin Fahimi war Nachfolgerin von Andrea Nahles als SPD-Generalsekretärin

Aus Parteikreisen hieß es, für eine Festlegung sei es noch zu früh. Fahimis Entscheidung, nicht wieder zu kandidieren und zum neuen Jahr bei Nahles anzufangen, sei erst am Mittwoch gefallen. Im Ministerium wird der Job frei, weil der Spitzenbeamte Jörg Asmussen zur Staatsbank KfW wechselt. 

Fahimi (47) war Ende Januar 2014 als Nachfolgerin von Nahles Generalsekretärin der SPD geworden. Die Personalie galt seinerzeit als Überraschung, da die Gewerkschafterin keine bundespolitische Erfahrung vorzuweisen hatte. Die Chemikerin kam von der IG Bergbau, Chemie, Energie und hatte von Beginn an mit Kritik zu kämpfen, weil viele ihr das Amt nicht zutrauten. Privat ist Fahimi mit IGBCE-Chef Michael Vassiliades liiert. 

Bei der Sitzung der SPD-Spitze am Samstag wollte Gabriel erstmals seinen Vorschlag für das Personaltableau machen, das im Dezember vom Parteitag in Berlin bestätigt werden soll. Derzeit hat Gabriel sechs Stellvertreter: Olaf Scholz, Hannelore Kraft, Thorsten Schäfer-Gümbel, Manuela Schwesig, Ralf Stegner und Aydan Özoguz. Bei dieser Besetzung könnte es bleiben. (dpa)