Wechselgipfel: Union uneins über Treffen mit FDP

Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) warnte in der  "Leipziger Volkszeitung" davor, mit dem Treffen irgendwelche Koalitionsspekulationen zu verbinden. 2009 werde es anders als 2005 keinen Lagerwahlkampf mit der FDP mehr geben. Mit einer erfolgreichen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) als Spitzenkandidatin werde die Union einen anderen Wahlkampf führen als 2005. Die große Koalition sei ihr Erfolg: "Ihre Popularität wird für die Union eingesetzt werden, nicht für ein politisches Lager." An dem Treffen am Dienstagabend in der CDU-Zentrale wollten je zehn Vertreter beider Seiten teilnehmen, darunter die beiden Generalsekretäre Ronald Pofalla (CDU) und Dirk Niebel (FDP).

Althaus forderte dazu auf, jetzt nicht über mögliche Koalitionen nachdenken. Gespräche zwischen Union und FDP gebe es immer mal  wieder auf Landes- und Bundesebene. "Aber die haben nichts damit zu  tun, dass da irgendeine neue Koalition vorbereitet wird. Jetzt muss die große Koalition einfach ihre Hausaufgaben machen", sagte der CDU-Ministerpräsident.

Söder: "FDP bleibt Wunschpartner"

CSU-Generalsekretär Markus Söder sagte der "Passauer Neuen Presse": "Ich bin immer skeptisch, ob solche Wechselgipfel lange vor der Wahl wirklich klug sind." Vor der Bundestagswahl 2005 habe ein ähnliches Vorgehen dazu geführt, "dass gerade wir sehr  viele Leihstimmen an die FDP verloren haben". Söder empfahl den Unionsparteien, sich zunächst darauf zu konzentrieren, "dass wir so stark wie möglich werden, statt uns jetzt schon in arithmetischen  Spielchen zu verlieren, mit wem es für was reicht". Söder betonte zugleich: "Unser Wunschpartner für eine Koalition im Bund bleibt die FDP, weil wir mit ihr die größte politische Schnittmenge haben."

Auch in der SPD gab es erneute Kritik an dem Treffen. Es sei überflüssig und schlecht für das Klima in der Regierung, sagte der  Sprecher des Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs, im RBB. Die große  Koalition sei zwar keine Liebesheirat, sondern eher eine Zwangsehe. Es solle aber versucht werden, dabei das Beste für Deutschland zu erreichen. Sich dann mit solch einem Treffen hinzustellen und faktisch zu sagen, "'wir wollen gar nicht mit Euch'", sei "nicht  wirklich hilfreich". (mit AFP)