Wehrbeauftragter: Bundeswehr: Not am Mann

Reinhold Robbe ist in fünf Jahren als Wehrbeauftragter des Bundestages mehr durch sorgsam abgewogene Stellungnahmen aufgefallen als durch verbalen Biss. Doch als der Sozialdemokrat kurz vor Ende seiner Amtszeit seinen letzten Jahresbericht vorstellt, ist es mit der Diplomatie vorbei. Der parlamentarische Ombudsmann der Bundeswehr fordert ziemlich unverhohlen einen Kopf. Der Führung des Sanitätsdienstes, „insbesondere dem verantwortlichen Inspekteur“, könne er nur „klares Versagen“ vorhalten, sagt Robbe am Dienstag in Berlin. „Nicht wenige Experten in der Bundeswehr“ sprächen sogar davor, dass der Mann die Sanität „regelrecht vor die Wand gefahren“ habe.

Den Namen nennt er nicht, womöglich ein Rest norddeutscher Zurückhaltung. Beispiellos ist der Vorgang so oder so. Der Wehrbeauftragte hat den Generaloberstabsarzt Dr. Kurt-Bernhard Nakath allerdings schon lange im Visier. Der Mediziner im Generalsrang leitet den Sanitätsdienst seit 2006. In all seinen Berichten, sagt Robbe, habe er auf Defizite in der Sanität hingewiesen. Die Situation sei aber nicht besser geworden, sondern Jahr für Jahr schlechter. Das gelte für die Ausbildung für den Einsatz ebenso wie für den schlichten Personalbestand: „Es fehlen effektiv 600 Ärzte.“ Erst massiver Druck aus dem Verteidigungsausschuss habe dazu geführt, dass jetzt endlich Initiativen ergriffen worden seien.

Nicht nur die Sanität kriegt diesmal ihr Fett weg. Robbe wehrt sich zwar gegen die Bezeichnung seines Berichts 2009 als „Paukenschlag“. Doch unverkennbar ist sein letzter Auftritt von Ungeduld geprägt. Und der rührt nicht von Schikanen gegen Rekruten oder Soldatinnen her, nicht von Beförderungsstaus und von Versorgungsproblemen, nicht einmal von den immer wiederkehrenden „Besonderen Vorkommnissen“, ein amtlicher Euphemismus, hinter dem sich Rechtsextremismus verbirgt – 122 Verdachtsfälle gab es 2009, so viel wie in den Vorjahren. Die bizarren Männlichkeitsrituale bei den Gebirgsjägern in Mittenwald, denen Robbe selbst zu großer öffentlicher Aufmerksamkeit verholfen hatte, erscheinen ihm jetzt sogar eher überbewertet: Da sei nicht die Spitze eines Eisbergs sichtbar geworden, sondern ein seltener Exzess.

Wirklich besorgt zeigt sich Robbe aber über etwas anderes: ein Gesamtbild, das sich nicht nur aus den 5700 Eingaben von Soldaten an den Beauftragten ergebe, sondern auch aus vielen, oft unangemeldeten Besuchen bei der Truppe. „Ich sehe die Armee, wenn Sie so wollen, von unten“, sagt Robbe. Der Blick von dort zeigt eine Armee im Einsatz, die trotzdem funktioniert – trotz schlechter oder fehlender Ausrüstung, trotz unzureichender Ausbildung, trotz Mangel an Zuspruch daheim aus der Bevölkerung, trotz aller „bürokratischen Unsinnigkeiten“ und Ignoranz in vorgesetzten Stellen. Die Praktiker in der Truppe wüssten genau, was fehle und wo es hapere – das komme aber weiter oben oft nicht an.

Dass es chronisch an Geld mangelt, mag der Wehrbeauftragte nicht mehr gelten lassen. „Nicht hinnehmbar“ sei es, dass in Afghanistan immer noch nicht ausreichend gepanzerte Fahrzeuge und lange noch nicht genug Hubschrauber zur Verfügung stünden. Nicht hinnehmbar auch, dass Soldaten als Fahrer tonnenschwerer Radpanzer an den Hindukusch geschickt würden, die sie vorher vielleicht mal gesehen, aber nie auf einem Übungsplatz gesteuert haben. Robbe sieht hinter solchen Mängeln strukturelle Probleme. Die Personal- und Materialplanung sei im Prinzip noch auf dem Niveau der Gründerzeit der Bundeswehr. Die im Grundgesetz verankerte Trennung von Truppe und Wehrverwaltung müsse überdacht werden. Sie trage zu Ineffektivität und Parallelstrukturen bei, die bei den Soldaten immer wieder das Gefühl aufkommen ließen, dass die Verwaltung nicht zum Besten der Truppe da sei, sondern die Truppe bloß als Objekt bürokratischer Akte betrachte.

Einen besonders drastischen Fall schildert Robbe ausführlich. Den eines 25-jährigen Stabsgefreiten, der bei Kundus schwer verwundet wird. Brandwunden verunstalten beide Beine. Das Zentralkrankenhaus der Bundeswehr in Koblenz hat seine Abteilung für schwere Verbrennungen aus Ärztemangel geschlossen, der Patient muss zunächst ins Unfallkrankenhaus Marzahn. Eher zufällig stellt sich heraus, dass nach dem Schock auch seine Seele der Behandlung bedarf.

Prompt gekümmert hat sich die Wehrverwaltung um anderes. Wenige Tage nach der Verwundung fordert sie die Rückzahlung des Auslandszuschlags für den letzten Monat. Formal war das korrekt: Der Mann war vor Monatsende heimgekehrt, das Geld im Voraus überwiesen worden. Höchst formal war aber auch die Reaktion der Ministerialbürokratie auf Robbes Beschwerde über dieses Vorgehen: Die Zulage wird seither generell erst am Monatsende ausgezahlt. Und auch ein zweiter Brief fand nur zu schnell den Weg ins Krankenhaus: Der Zeitsoldat erhielt die Entlassungspapiere. Das ist inzwischen rückgängig gemacht. Trotzdem steht der Soldat beruflich vor dem Nichts: Als Maler und Lackierer kann er mit den Verletzungen nicht mehr arbeiten, für die gesetzlich geregelte Weiterbeschäftigung beim Bund sind die Wunden wiederum nicht schwer genug.

Der Fall zeige beispielhaft, dass auch die Bundeswehrführung „noch nicht in der Einsatzrealität angekommen ist“, sagt Robbe. Dass der neue Minister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) den Kriegszustand als kriegsähnlichen Zustand bezeichnet hat, rechnet ihm der Sozialdemokrat hoch an. Endlich dürften Dinge ausgesprochen werden, die auszusprechen „vorher nicht opportun war“. Über die sonstige Amtsführung des Neuen mag Robbe nichts sagen, der stehe ja noch am Anfang seiner Arbeit. Über seinen designierten Nachfolger als Wehrbeauftragten, den FDP-Mann Hellmut Königshaus, sagt er vielsagend nichts: Wie diese Personalie „in der Koalition und insbesondere der FDP zustande gekommen ist“, wolle er nicht kommentieren. Da klingt die Enttäuschung eines Mannes an, der gerne geblieben wäre. Aber gegen Königshaus kandidieren wolle er trotz Bitten „von verschiedenen Seiten“ nicht, aus Respekt vor dem Amt.