Weimarer Dreieck: Polen will Beziehung zu Deutschland auffrischen

Berlin - Das Bild täuschte. Es war im saarländischen Mettlach, als sich Bundeskanzlerin Angela Merkel, der damalige polnische Staatschef Lech Kaczynski und der frühere französische Präsident Jacques Chirac im Dezember 2006 zu einem Gipfel trafen. Chirac legte Kaczynski freundschaftlich die Hand auf die Schulter, und auch Merkel rückte fürs gemeinsame Foto dicht an den Polen heran. Es war ein Treffen im Rahmen des „Weimarer Dreiecks“, also jenes gemeinsamen Forums der drei Länder Deutschland, Polen und Frankreich, das 1991 gegründet worden war. Trotz der gemeinsamen Sympathiebekundungen Merkels, Chiracs und Kaczynskis: Seit Dezember 2006 hat es keine weiteren Treffen des „Weimarer Dreiecks“ auf der Ebene der „Chefs“ mehr gegeben. Doch das soll sich nun ändern.

Wenn Polens neuer Präsident Bronislaw Komorowski an diesem Freitag in Berlin Kanzlerin Merkel trifft, dann dürfte es auch um die Wiederbelebung des Gesprächsforums der drei Länder gehen. Im Auswärtigen Amt wird erwartet, dass der polnische Staatschef die Kanzlerin und seinen französischen Amtskollegen Nicolas Sarkozy zu einem Gipfel des „Weimarer Dreiecks“ einlädt. Im Gespräch ist offenbar ein Treffen noch in diesem Jahr in Krakau.

Wichtiger als die Terminfrage ist allerdings, wie es Merkel, Komorowski und Sarkozy schaffen wollen, dem deutsch- französisch-polnischen Gremium mehr als nur einen symbolischen Anstrich zu verleihen. Komorowski kann sich vorstellen, die Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik zwischen den drei Ländern auszubauen. Eine Möglichkeit der Kooperation bietet sich zudem auf dem Feld der EU-Finanzhilfen. Die 27 EU-Länder müssen sich nämlich in den kommenden Jahren auf den Finanzrahmen von 2014 bis 2020 verständigen. Um den Streit um die EU-Milliarden schon vorab zu entschärfen, könnte das „Weimarer Dreieck“ ein geeignetes Forum bieten, in dem sich zumindest schon einmal Deutschland, Frankreich und Polen einigen.

Schon vor Beginn der Detailverhandlungen im kommenden Jahr zeichnen sich zwischen den drei Ländern unterschiedliche Interessen ab: Frankreich möchte den EU-Agrarhaushalt in der bisherigen Höhe verteidigen, Polen setzt sich für eine Beibehaltung der Kohäsionsfonds für ärmere Länder ein, und Deutschland will als größter EU-Nettozahler die Ausgaben begrenzen.

Der ursprüngliche Zweck des „Weimarer Dreiecks“ bestand darin, Polen an die EU und die Nato heranzuführen. Diese Mission hat das Forum inzwischen erfüllt. Nach dem EU-Beitritt Polens im Jahr 2004 verzeichneten die drei Länder dann eine längere Phase der Orientierungslosigkeit. Polens bei einem Flugzeugunglück im April umgekommener Staatschef Lech Kaczynski hatte dies der Öffentlichkeit im Juli 2006 vor Augen geführt, als er ein Treffen mit Merkel und Chirac kurzfristig platzen ließ. Offiziell war die Absage seinerzeit mit einer Magenverstimmung Kaczynskis begründet worden. Allerdings wurde darüber spekuliert, dass es zu der Annullierung kam, weil der im Herbst zuvor ins Amt des Staatschefs gewählte Europaskeptiker Kaczynski in der deutschen Presse als „Polens neue Kartoffel“ verunglimpft worden war.Kaczynskis Nachfolger Komorowski hatte bereits im Präsidentschaftswahlkampf versprochen, die Kontakte zur EU zu intensivieren. Das Versprechen hat er in dieser Woche mit seiner Reise nach Brüssel, Paris und Berlin eingelöst.

Während sich die Regierung von Frankreichs Staatschef Sarkozy, der Komorowski am Donnerstag in Paris empfing, bei den Wiederbelebungsversuchen für das „Weimarer Dreieck“ zuletzt zurückgehalten hat, kommen die eigentlichen Impulse bei dem Projekt aus Warschau und Berlin. Bundesaußenminister Guido Westerwelle hatte die Verstärkung der trilateralen Beziehungen nach seinem Amtsantritt im vergangenen Herbst zum Ziel erklärt. Seither trafen sich die Außenminister der drei Länder im April in Bonn und im Juni in Paris. Aufhorchen ließ bei der Begegnung in Paris eine Bemerkung des als Gast eingeladenen russischen Chefdiplomaten Sergej Lawrow: Ein Dreieck sei zwar schön, sagte der Moskauer Außenminister, aber ein Viereck sei „auch nicht schlecht“. Damit machte Lawrow unverhohlen klar, dass Moskau im Dreier-Club mitreden will.